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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 49/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 11.12.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Afrikanische Schweinepest - Sachstand und weiteres Vorgehen

3.

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025, zur Sicherung der Einnahmengrundlage in Bezug auf die Grundsteuerreform 2025

4.

Friedhof Oppenheim

Auftragserteilung über die jährliche Standsicherheitskontrolle der Grabmale

5.

Fuhrpark Bauhof Oppenheim

Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Leasingvertrages für die Kehrmaschine

6.

Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG);

Hier: Widmung von Gemeindestraßen nach § 36 LStrG

7.

KiTa Herrnweiher: Sachstand Betriebserlaubnis

8.

Anschaffung von Mobiliar für die Kita "Herrnweiher"

9.

Erweiterung der Küche in der Kita Herrnweiher, Vergabe der Planungsleistungen

10.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

10.1

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Rheintorgasse; Flur 1, Flurstück 203

Neugestaltung der Hausfassade (Dämmung)

10.2

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Kautzbrunnenweg; Flur 2, Flurstück 148

Fristende: 14.01.2025

Änderung und Erneuerung Vordach in Hof

10.3

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Fischergasse; Flur 2, Flurstück 10/1

Sanierung und Modernisierung/ Umnutzung von Abstellfläche in eine Dachgeschosswohnung

10.4

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Carl-Wernher-Straße; Flur 9, Flurstück 452

Umbau eines Wohnhauses in ein Dreifamilienwohnhaus

11.

Anträge der Fraktionen

11.1

Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung einer Renovierungskostenübersicht der Kindergärten

12.1

Antrag der CDU-Fraktion zum Fortbestand eines Hortes in der Altstadt

13.

Mitteilungen

14.

Anfragen

14.1

Anfrage der CDU-Fraktion zur Betriebserlaubnis Kindertagesstätte Herrnweiher

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

2.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

3.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

4.

Personalangelegenheiten

5.

Vorschläge für Ehrungen

6.

Mitteilungen

7.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 29.11.2024
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin