Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Verabschiedung Ratsmitglieder

3.

Vertragsangelegenheiten

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der NTT Global Data Centers FRA6 Campus GmbH

4.

Stadt Nierstein; Bebauungsplan "Rhein-Selz-Park, II - Rechenzentrum";

A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB

B. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

5.

Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / 7. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (7.1 Natur-Kita Nierstein, 7.2 Christusplatz Guntersblum, 7.3 Radfahrplatz Guntersblum, 7.4 Bauschuttanlage Selzen, 7.5 Landwirt. Fläche Oppenheim)

Hier: Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 4 BauGB

6.

Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / 5. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Gewerbegebiet in Mommenheim)

Hier: Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 4 BauGB

7.

Bauleitplanung der Ortsgemeinde Mommenheim; Bebauungsplan "Dorfgebiet III - Hindenburgstraße, Rheinstraße und Wiesgartenstraße"

Hier: Beteiligung der Stadt, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

8.

Stadt Nierstein; Bebauungsplanverfahren "Ober dem langen Rech, 6. Änderung"

Hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie zur frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

9.

Nierstein; Befreiung von planungsrechtlichen Festsetzungen gemäß § 31 Abs. 2 BauGB; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Freyburger Allee; Flur 16, Flurstück 372

Neubau einer Packstation außerhalb der festgesetzten überbaubaren Grundstücksfläche

10.

Nierstein; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Oberdorfstraße; Flur 30, Flurstück 290

Um- und Anbau eines Einfamilienhauses zum Zweifamilienhaus mit Praxisräumen eines Heilpraktikers für Psychotherapie

11.

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Neue Schmiedgasse; Flur 1, Flurstück 132

Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 7 Wohnungen

12.

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Bleichweg 12; Flur 1, Flurstück 826/3

Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohnungen

13.

Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Nierstein und der Ortsgemeinde Dienheim bzgl. Kita-Sozialarbeit

14.

Nierstein Baustopp - Kita Rossberg

15.

Mitteilungen

16.

Anfragen