Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Änderung der Geschäftsordnung

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Änderung/Neufassung der Satzung über die Bildung eines Inklusionsbeirates

4.

Neueinrichtung Wertstoffhof Oppenheim

5.

Reparatur der Kehrmaschine

6.

Modellvorhaben Innenstadt-Impulse, Aktueller Stand der Ausschreibungsvorbereitungen;

hier: Öffentliche Ausschreibung "Lebendige Innenstadt: Dein erfüllter Tag in Oppenheim - 50 Orte zum Entdecken, Erfahren und Genießen"

7.

Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / 7. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (7.1 Natur-Kita Nierstein, 7.2 Christusplatz Guntersblum, 7.3 Radfahrplatz Guntersblum, 7.4 Bauschuttanlage Selzen, 7.5 Landwirt. Fläche Oppenheim)

Hier: Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 4 BauGB

8.

Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / 5. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Gewerbegebiet in Mommenheim)

Hier: Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 4 BauGB

9.

Stadt Oppenheim; Bebauungsplanverfahren "Kette-Saar-Urbanes Gebiet"

Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

10.

Bauanträge

10.1

Oppenheim; Verlängerung Baugenehmigung; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Dalbergerstraße, Flur 1, Flurstück 224/3

Verlängerung der Baugenehmigung zum Um- und Anbau eines Mehrfamilienhauses aus dem Jahre 2021

10.2

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Krämerstraße. Flur 1, Flurstück 458

Austausch von zwei Schaufenster und einer Glastür

11.

Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines kommunalen Biodiversitätskonzeptes (Übertragungsbeschluss)

12.

Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

13.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

13.1

Modernisierungsmaßnahmen Emondshalle

13.2

Treppenlift Emondshalle

13.3

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Am Eichgraben; Flur 8, Flurstück 348

Erweiterung eines Wohnhauses durch Anbau eines Arbeitszimmers

13.4

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Am Goldgraben; Flur 9, Flurstück 156/10

Umbau und Sanierung des Einfamilienhauses und Ausbau des Dachgeschosses zur zweiten Wohneinheit.

13.5

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Jakob-Steffan-Platz; Flur 9, Flurstück 410/6

Umbau der Kita Herrnweiher durch Änderung der Fassadenaußenwand Küche und versetzen der Wand im Bereich Küche/Bad

13.6

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Rathofstraße, Flur 1, Flurstück 449/2

Errichtung einer Photovoltaikanlage

13.7

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Sant‘-Ambrogio-Ring; Flur 7, Flurstück 176/9

Nutzungsänderung eines Tattoo-Studios in ein Flippermuseum

13.8

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Wormser Str. Flur 1, Flurstück 127

Neueindeckung eines Garagendaches und Erneuerung einer Regenrinne

13.9

Herstellung von Netzanschlüssen für zwei Carsharing-Ladepunkte (am Bahnhof und im Herrnweiher)

13.10

Auftragsvergabe zur Voreinschätzung im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens "Kette-Saar, Urbanes Gebiet"

14.

Anträge der Fraktionen

14.1

Antrag AL-Fraktion - Verkehrskonzept

15.

Mitteilungen

16.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Rechtsangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung