Sitzung des Haupt-, Finanz- und Partnerschaftsausschusses der Stadt Nierstein
Am Dienstag, dem 07.02.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Partnerschaftsausschusses der Stadt Nierstein im Rathaus Nierstein, Bildstockstraße 10, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Nierstein für das Haushaltsjahr 2023 |
| 2. | Bürgerbus der Stadt Nierstein |
| Beratung und Beschlussfassung zur Ersatzbeschaffung | |
| 3. | Mitteilungen |
| 4. | Anfragen |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 5 Personen begrenzt.