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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 5/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Am Donnerstag, dem 01.02.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz im Ratssaal des Verwaltungsgebäudes, Sant Ambrogio-Ring 33, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen

1.1

Empfehlung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2024

2.

Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus

2.1

Beratung und Beschlussfassung über die 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz zur Erweiterung der gewährten Aufwandsentschädigung für die Stellvertreter der Jugendwarte, der Angehörigen der Brandschutzerziehung und redaktionelle Anpassung

3.

Angelegenheiten Bauen und Umwelt

3.1

Grundstücksangelegenheiten;

Feuerwehrgerätehaus und Bauhof Dorn-Dürkheim

hier: Aufhebung Erbbaurecht und Abschluss Kaufvertrag nebst Teilungserklärung

4.

Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste

4.1

Arigon Next Flow

4.2

Fahrzeugbeschaffungen 2024

5.

Mitteilungen

6.

Anfragen

6.1

Anfrage der CDU-Fraktion zu Investitionsmaßnahmen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

1.1

Personalangelegenheiten

1.2

Personalangelegenheiten

1.3

Personalangelegenheiten

1.4

Personalangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

•

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, den 25.01.2024
gez. Martin Groth, Bürgermeister