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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 5/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Am Donnerstag, dem 01.02.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz im Ratssaal des Verwaltungsgebäudes, Sant Ambrogio-Ring 33, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen

1.1

Empfehlung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2024

2.

Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus

2.1

Beratung und Beschlussfassung über die 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz zur Erweiterung der gewährten Aufwandsentschädigung für die Stellvertreter der Jugendwarte, der Angehörigen der Brandschutzerziehung und redaktionelle Anpassung

3.

Angelegenheiten Bauen und Umwelt

3.1

Grundstücksangelegenheiten;

Feuerwehrgerätehaus und Bauhof Dorn-Dürkheim

hier: Aufhebung Erbbaurecht und Abschluss Kaufvertrag nebst Teilungserklärung

4.

Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste

4.1

Arigon Next Flow

4.2

Fahrzeugbeschaffungen 2024

5.

Mitteilungen

6.

Anfragen

6.1

Anfrage der CDU-Fraktion zu Investitionsmaßnahmen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

1.1

Personalangelegenheiten

1.2

Personalangelegenheiten

1.3

Personalangelegenheiten

1.4

Personalangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, den 25.01.2024
gez. Martin Groth, Bürgermeister