Titel Logo
Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 5/2024
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 07.02.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Oppenheim für das Haushaltsjahr 2024

2.

Neue Entgelt- und Nutzungskonditionen Emondshalle

6.

Friedhof der Stadt Oppenheim

Anpassung der Friedhofsgebühren und Änderung der Friedhofsgebührensatzung

3.

Anbau KiTA Oppenheim am Gänsaugraben, Variantenabwägung

4.

Stadt Oppenheim; Bebauungsplanverfahren "Bahnhofsumfeld"

Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

5.

Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); hier: Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

2.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); hier: Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

3.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); hier: Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

4.

Mitteilungen

5.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

55276 Oppenheim, 29.01.2024
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin