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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 5/2025
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 05.02.2025, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Glasfaserausbau, Oppenheim

3.

Stadt Oppenheim - Förderprogramm "Aktive Stadt - Lebendige Zentren"

Hier: Förderantrag für die Jahre 2025 - 2028, Aktualisierung der Maßnahmenliste

4.

Mainzer Straße - Sicherung der Kelleranlagen

5.

Beauftragung eines Wärmekonzeptes für die Mainzer Straße

6.

Beschaffung einer WC-Anlage für den Amtsgerichtsplatz

7.

Rückforderung ADD

8.

Bike and Ride Offensive

hier: Festlegung von Standorten für Fahrradabstellanlagen und Stellung des Förderantrages

9.

Altglaserfassung im Landkreis Mainz-Bingen;

Beratung und Beschlussfassung über den Vertrag zur Bereitstellung von Glascontainer-Standplätzen für die Jahre 2025-2027

10.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

10.1

Fuhrpark Bauhof Oppenheim

Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Leasingvertrages für den Pick-Up

10.2

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Hafenstraße; Flur 10, Flurstück 42/9

Errichtung einer Bäckerei-Filiale

10.3

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Vorstädter Str. Flur 2, Flurstück 76

Erneuerung der Rollläden an der Fassade eines Wohnhauses

10.4

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Vorstädter Str. Flur 2, Flurstück 76

Erneuerung der Rollläden an der Fassade eines Wohnhauses

10.5

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Mainzer Str. Flur 1, Flurstück 210, 211

Energetische Sanierung mit Erneuerung der Dacheindeckung

10.6

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: In den Weingärten 56; Flur 9, Flurstück 328/4, 382/3

Verlängerung einer Baugenehmigung: Anbau einer Einliegerwohnung

11.

Anträge der Fraktionen

11.1

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung einer flächendeckenden 30er/Zone in allen Oppenheimer Wohngebieten

11.2

Antrag der SPD-Fraktion zur Verschönerung des Rathauses: Reinigung und Ausbesserungen

11.3

Antrag der Fraktion der AL zur Verbesserung des Basketballbereichs

12.

Mitteilungen

13.

Anfragen

13.1

Anfrage der WfO zur Schulwegsicherung

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 27.01.2025
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin