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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 50/2025
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Am Mittwoch, dem 10.12.2025, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein Im Sironasaal, An der Kaiserlinde 1, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Verabschiedung Ratsmitglieder

3.

Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüsse

4.

Vertragsangelegenheiten

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der NTT Global Data Centers FRA6 Campus GmbH

5.

Stadt Nierstein; Bebauungsplan "Rhein-Selz-Park, II - Rechenzentrum";

A.

Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB

B.

Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

6.

Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / 7. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (7.1 Natur-Kita Nierstein, 7.2 Christusplatz Guntersblum, 7.3 Radfahrplatz Guntersblum, 7.4 Bauschuttanlage Selzen, 7.5 Landwirt. Fläche Oppenheim)

Hier: Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 4 BauGB

7.

Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / 5. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Gewerbegebiet in Mommenheim)

Hier: Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 4 BauGB

8.

Bauleitplanung der Ortsgemeinde Mommenheim; Bebauungsplan "Dorfgebiet III - Hindenburgstraße, Rheinstraße und Wiesgartenstraße"

Hier: Beteiligung der Stadt, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

9.

Stadt Nierstein; Bebauungsplanverfahren "Ober dem langen Rech, 6. Änderung"

Hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie zur frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

10.

Nierstein; Befreiung von planungsrechtlichen Festsetzungen gemäß § 31 Abs. 2 BauGB; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Freyburger Allee; Flur 16, Flurstück 372

Neubau einer Packstation außerhalb der festgesetzten überbaubaren Grundstücksfläche

11.

Nierstein; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Oberdorfstraße; Flur 30, Flurstück 290

Um- und Anbau eines Einfamilienhauses zum Zweifamilienhaus mit Praxisräumen eines Heilpraktikers für Psychotherapie

12.

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Neue Schmiedgasse; Flur 1, Flurstück 132

Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 7 Wohnungen

13.

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Bleichweg 12; Flur 1, Flurstück 826/3

Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohnungen

14.

Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Nierstein und der Ortsgemeinde Dienheim bzgl. Kita-Sozialarbeit

15.

Nierstein Baustopp - Kita Rossberg

16.

Mitteilungen

17.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vertragsangelegenheiten

2.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

3.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

4.

Mitteilungen

5.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55283 Nierstein, 05.12.2025
gez. Jochen Schmitt, Stadtbürgermeister

(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)