Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Ludwigshöhe
Am Montag, dem 13.02.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Ludwigshöhe im Gemeindezentrum, Im Weiler 30, 55278 Ludwigshöhe mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Anfragen |
| Öffentlicher Teil | |
| • | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Aktuelles über die Parksituation in der Wormser Str. |
| 3. | Aktuelles über die Brücke auf dem Weg vom Rheindamm zum Rhein |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über eine Treppe im Reilchen von der Unterstraße zur Deichstraße |
| 5. | Aktuelles zur Wegsanierung des Wirtschaftsweges von der Bahnlinie zum Rheindamm |
| 6. | Kindertagesstätten Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Ortsgemeinde Guntersblum zur Aufnahme Ludwigshöher Kinder in den Guntersblumer Kindertagesstätten |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Ludwigshöhe für das Haushaltsjahr 2023 |
| 8. | Aktuelles zur Baumkontrolle in Ludwigshöhe durch einen Sachverständigen |
| 9. | Friedhof der Ortsgemeinde Ludwigshöhe |
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| Erhöhung der Gebühren für die Erbringung von Friedhofsdiensten |
| 10. | Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch |
| 10.1 | Ludwigshöhe; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; hier: Kirchstraße; Flur 12, Flurstück 10 |
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| Errichtung von zwei Gauben |
| 11. | Aktuelles zur Kerb 2023 |
| 12. | Mitteilungen |
| 13. | Anfragen |