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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 6/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 15.02.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Oppenheim für das Haushaltsjahr 2023

4.

Sanierung Trauerhalle Oppenheim, Vergabe der Planungsleistungen

5.

Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit

Beschlussfassung

6.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

6.1

Oppenheim; Tekturantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Mainzer Straße; Flur 2, Flurstück 223, 224

Umbau des Dachgeschosses

6.2

Oppenheim; Bauantrag, Abweichungsanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Sant' Ambrogio-Ring; Flur 7, Flurstück 171/1

Erweiterung eines Gewerbegebäudes durch Erweiterung d. Ladengeschäftes/Lagerflächen, Bau einer Wohnung u. Ferienwohnung

6.3

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Wormser Straße; Flur 1, Flurstück 348/2

Ausbau, Umbau und Sanierung eines Wohnhauses sowie Nebengebäude

7.

Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren Teilaufhebung des Bebauungsplan "Kleingartenanlage Unterfeld"; hier: Grundsatzbeschluss

8.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

8.1

Oppenheim; Bauantrag, Abweichungsanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Bahnhofstraße; Flur 1, Flurstück 792/1

Wiederherstellung des Daches nach Brandschaden inkl. Umbaumaßnahmen in einzelnen Wohneinheiten

8.2

Friedhof Oppenheim - Wegeverlegung Abt. V zur weiteren Bereitstellung von Erdurnen- und Sarggräbern

8.3

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Mainzer Straße; Flur 1, Flurstück 100

Nutzungsänderung eines Eiscafés in 2-Zimmer-Wohnung und Austellungsraum

8.4

Neuer Reinigungsdienstleister in der Emondshalle zum 01.04.2023

9.

Einkauf vor Ort

10.

Mitteilungen

11.

Anfragen

11.1

Antrage der WfO; Ausbau des Glasfasernetzes im Stadtgebiet Oppenheim

Nichtöffentlicher Teil

1.

Rechtsangelegenheiten

2.

Vertragsangelegenheiten

3.

Grundstücksangelegenheiten

4.

Grundstücksangelegenheiten

5.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

6.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

7.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

8.

Grundstücksangelegenheiten

9.

Mitteilungen

10.

Anfragen

10.1

Anfrage WfO - Betreuungssituation in der Altenpflege

10.2

Anfrage der CDU - Personalangelegenheiten

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 06.02.2023
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin