Titel Logo
Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 6/2024
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Am Donnerstag, dem 15.02.2024, 18:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz im Bürgerhaus, Laidlebstraße 20, 55283 Schwabsburg mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

0.1

Einwohnerfragestunde

1.

Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen

1.1

Empfehlung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2024

1.2

Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2023

2.

Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus

2.1

Beratung und Beschlussfassung über die 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz zur Erweiterung der gewährten Aufwandsentschädigung für die Stellvertreter der Jugendwarte, der Angehörigen der Brandschutzerziehung und redaktionelle Anpassung

3.

Angelegenheiten Bauen und Umwelt

3.1

Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Teiländerung in der Gemarkung Guntersblum, Änderung einer landwirtschaftlichen Fläche in eine Sonderbaufläche

3.2

Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Teiländerung in der Gemarkung Nierstein, OT Schwabsburg, Änderung einer Grünfläche in eine Gemeinbedarfsfläche

3.3

Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Teiländerung in der Gemarkung Guntersblum, Änderung einer landwirtschaftlichen Fläche in eine Grünfläche (Radfahrplatz)

3.4

Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Teiländerung in der Gemarkung Selzen, Änderung einer landwirtschaftlichen Fläche in eine Sonderbaufläche (Bauschuttaufbereitungsanlage)

3.5

Vorstellung Neuplanung Außengelände GS Undenheim

3.6

Sachstand Neubau Hallenbad

4.

Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste

4.1

Arigon Next Flow

4.2

Fahrzeugbeschaffungen 2024

5.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters

5.1

Hydraulischer Abgleich GS Dienheim

5.2

GS Mommenheim / Hydraulischer Abgleich, Erneuerung der Waschbecken inkl. Unterschränke und Rückbau der Zonenventile in den Klassenzimmern

5.3

Hydraulischer Abgleich GS Oppenheim

5.4

Hydraulischer Abgleich GS Nierstein

5.5

Hydraulischer Abgleich GS Hahnheim

5.6

Hydraulischer Abgleich Feuerwehr Undenheim

5.7

Feuerwehrgerätehaus, An der Jungwiese 4, 67586 Hillesheim, Sanierung der Heizungsanlage inkl. Hydraulischer Abgleich

6.

Anträge der Fraktionen

6.1

Antrag der BL-Fraktion zur Prüfung der Anschaffung eines Amt-O-Mat

6.2

Antrag der CDU-Fraktion zur Anschaffung eines Automaten zur Dokumentenabholung

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion zur Auflistung von Investitionsmaßnahmen derVerbandsgemeinde Rhein-Selz

8.2

Anfrage der BL-Fraktion zu Ausschankgenehmigungen und Magazin "Mein Rhein-Selz"

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

1.1

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters

2.1

Personalangelegenheiten

2.2

Personalangelegenheiten

2.3

Personalangelegenheiten

2.4

Personalangelegenheiten

3.

Mitteilungen

3.1

Information

4.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, den 02.02.2024
Gez. Martin Groth, Bürgermeister