Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Köngernheim
Am Dienstag, dem 11.02.2025, 20:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Köngernheim in der Sickingenhalle, Im Wiesengrund 1, 55278 Köngernheim mit folgender Tagesordnung statt.
| Tagesordnung: | ||
| Öffentlicher Teil | ||
| 1. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Köngernheim für das Haushaltsjahr 2025 | |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung der Satzung der KERS zur Aufnahme der Ortsgemeinde Wintersheim | |
| 3. | Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Antrag gem. § 4 BImSchG auf Neugenehmigung von 6 Windenergieanlagen in den Gemarkungen Friesenheim, Köngernheim, Nierstein und Selzen vom Typ Enercon E-175 EP5 hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens (vgl. § 36 Baugesetzbuch) | |
| 4. | Altglaserfassung im Landkreis Mainz-Bingen; Beratung und Beschlussfassung über den Vertrag zur Bereitstellung von Glascontainer-Standplätzen für die Jahre 2025-2027 | |
| 5. | Köngernheim: Bebauungsplanverfahren der Stadt Nierstein "Roßberg-West - 4. BA, 3. Änderung" Hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB | |
| 6. | Ortsgemeinde Köngernheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Köngernheim-Ost, II Abschnitt"; | |
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| A. | Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB |
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| B. | Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB |
| 7. | Anträge | |
| 7.1 | Antrag der Kreativen Liste Fraktion - Tempo 30 Bahnhofstraße | |
| 7.2 | Antrag Wagner-Meloth auf Neugestaltung des Einfahrtbereiches Gaustraße/Im Wiesengrund | |
| 7.3 | Antrag des Dorffördervereins auf Errichtung einer Überdachung vor dem Wirtschaftsraum an der Sickingenhalle | |
| 8. | Mitteilungen | |
| 9. | Anfragen | |
| 10. | Einwohnerfragestunde | |
Nichtöffentlicher Teil
| 1. | Vertragsangelegenheiten |
| 2. | Personalangelegenheiten |
| 3. | Vertragsangelegenheiten |
| 4. | Mitteilungen |
| 5. | Anfragen |
Öffentlicher Teil
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| Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
55278 Köngernheim, 31.01.2025
gez. Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin
(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)