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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 7/2023
Amtlicher Teil
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Gemeinsame Sitzung des Bau-, Friedhofs- und Dorferneuerungsausschusses und des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Mommenheim

Am Donnerstag, dem 23.02.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Friedhofs- und Dorferneuerungsausschusses und des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren "Dorfgebiet II (Gaustraße, St.-Nazarius-Straße)";

Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss

2.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren "Dorfgebiet III (Hindeburgstraße, Gaustraße, Moselstraße, Schulstraße, Rheinstraße, Wiesgartenstraße, Zwerchgasse, Bahnhofstraße)";

Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss

3.

Gewerbegebiet "Am Heiligen Baum";

hier: Abschluss eines Öffentlich-rechtlichen Vertrags über die Veränderung der verkehrlichen Erschließung / Anbindung der Straße "Keltenweg" an den bestehenden Kreisverkehrsplatz (L425)

4.

Gemeinderaum Mommenheim: 2. Rettungsweg

5.

Anschaffung technische Ausstattung für Gemeinderaum

6.

Barrierefreies Mommenheim

7.

Montage Zwischentür Kita Kitzelstein

8.

Blackout Notfallmaßnahmen Ausstattungen

9.

K 34 Rad- und Gehweg mit landwirtschaftlicher Nutzung zwischen Mommenheim und Lörzweiler - anteilige Baukosten für Mehrbreite/

Hier: Rechnungen des LBM

10.

Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Ortsgemeinde Mommenheim für das Haushaltsjahr 2023

11.

Bauangelegenheiten

12.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

12.1

Mommenheim; Bau- und Befreiungsantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: An den Borngärten; Flur 6, Flurstück 35/14

Errichtung Einfamilienhaus mit Garage und Befreiungsantrag

12.2

Mommenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Gaustraße; Flur 6, Flurstück 159/1

Errichtung Einfamilienhaus mit Nebengebäude

12.3

Mommenheim; Bauantrag (Nutzungsänderung); Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Wiesgartenstraße; Flur 8, Flurstück 646/1

Nutzungsänderung einer Doppelgarage mit Wohneinheit in Scheune mit Lagerfläche

13.

Mitteilungen

14.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Mommenheim, 10.02.2023
gez. Hans-Peter Broock, Ortsbürgermeister