Titel Logo
Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 7/2025
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim

Am Donnerstag, dem 20.02.2025, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Bau und Dorferneuerung, Digitales

2.1 Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Antrag gem. § 4 BImSchG auf Neugenehmigung von 9 Windenergieanlagen in den Gemarkungen Mommenheim, Nierstein und Selzen vom Typ Enercon E-175 EP5

Frist: 13.03.2025

hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens (vgl. § 36 Baugesetzbuch)

2.2 Mommenheim: Bebauungsplanverfahren der Stadt Nierstein "Breitgasse"

hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

3.

Haupt- und Finanz, Liegenschaften, Verkehr

3.1 Antrag der SPD-Fraktion für die Errichtung eines Ballfangzaunes am Basketballplatz

3.2 Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

Beratung und Beschlussfassung

3.3 Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen

4.

Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung der Satzung der KERS zur Aufnahme der Ortsgemeinde Wintersheim

5.

Erlass einer Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze mit der Ablösung von Stellplatzverpflichtungen

6.

Mitteilungen

7.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Grundstücksangelegenheiten

4.

Grundstücksangelegenheiten

5.

Grundstücksangelegenheiten

6.

Mitteilungen

7.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Mommenheim, 10.02.2025
gez. Rainer Raab, Ortsbürgermeister

(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)