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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 8/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dorn-Dürkheim

Am Dienstag, dem 28.02.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde

Dorn-Dürkheim im Gemeindezentrum, Bahnhofstraße 38, 67585 Dorn-Dürkheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Dorn-Dürkheim für das Haushaltsjahr 2023

2.

Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

3.

Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit

Beschlussfassung

4.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

4.1

Dorn-Dürkheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Außenbereich; Flur 2, Flurstück 84

Errichtung eine Funkübertragungsstelle/Funkmast mit 45 Meter Höhe

5.

Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Widmung einer Gemeindestraße

6.

Sachstandsbericht NBG Odernheimer Weg

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

67585 Dorn-Dürkheim, 16.02.2023
gez. Claus-Dieter Biegler, Ortsbürgermeister