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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 8/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Ortsbeirates Schwabsburg

Am Dienstag, dem 28.02.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Schwabsburg im Bürgerhaus, Laidlebstraße 20, 55283 Schwabsburg mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Nierstein für das Haushaltsjahr 2023

3.

Verkehrsberuhigung Ortseinfahrt Schwabsburg von Nierstein kommend

Diskussion und Abstimmung

4.

Fahrradweg von Schwabsburg nach Nierstein

5.

Bürgerbus der Stadt Nierstein

Beratung und Beschlussfassung zur Ersatzbeschaffung

6.

Sinkkastenreinigung

- Teilnahme Sammelausschreibung 2023-26

- Festlegung Reinigungsanzahl

7.

Neuer Reinigungsdienstleister im Bürgerhaus Schwabsburg

8.

Beitritt zum Kommunalen Klimapakt

9.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

9.1

Nierstein-Schwabsburg; Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 71 LBauO; Erneute Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 Abs. 2 BauGB;

Hier: Jahnstraße; Flur 20, Flurstück 217

Neubau eines Dachgeschosses

9.2

Nierstein-Schwabsburg; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Im Pfaffengarten; Flur 20, Flurstück 229

Aufstockung eines Einfamilienhauses zum Zweifamilienhaus

10.

Mitteilungen

11.

Anfragen

55283 Nierstein, 16.02.2023
gez. Joachim Allmann, Ortsvorsteher