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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 8/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Am Mittwoch, dem 01.03.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein Im Sironasaal, An der Kaiserlinde 1, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Nierstein für das Haushaltsjahr 2023

3.

Aussetzung der Marktgebühren 2023 für den Wochenmarkt in Nierstein

4.

Wahl eines Mitgliedes der Gesellschafterversammlung der Rhein-Selz-Park GmbH für die Stadt Nierstein

5.

Erhaltung Grüne Wegesteine

6.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

7.

Sinkkastenreinigung

- Teilnahme Sammelausschreibung 2023-26

- Festlegung Reinigungsanzahl

8.

Bürgerbus der Stadt Nierstein

Beratung und Beschlussfassung zur Ersatzbeschaffung

9.

Beitritt zum Kommunalen Klimapakt

10.

Neuer Reinigungsdienstleister im Bürgerhaus Schwabsburg

11.

Anträge der Fraktionen

11.1 Antrag der FWG - "Bürgerwindrad"

11.2 Antrag der FWG - Überlegungen zur Städtebaulichen Gesamtentwicklung "Nierstein-Süd", konkret Brückchen-Süd

12.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

12.1

Nierstein; Bau-, Befreiungs- und Abweichungsantrag;

Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

hier: Thomas-Mann-Straße; Flur 16, Flurstück 602

Errichtung Einfamilienhaus

12.2

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Ernst-Wernher-Straße; Flur 15, Flurstück 289/21

Aufstockung eines Anbaus an ein Einfamilienhaus

12.3

Nierstein-Schwabsburg; Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 71 LBauO; Erneute Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 Abs. 2 BauGB;

hier: Jahnstraße; Flur 20, Flurstück 217

Neubau eines Dachgeschosses

12.4

Nierstein-Schwabsburg; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Im Pfaffengarten; Flur 20, Flurstück 229

Aufstockung eines Einfamilienhauses zum Zweifamilienhaus

13.

Mitteilungen

14.

Anfragen

15.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

2.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

5.

Verschiedenes

Öffentlicher Teil

- Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
55283 Nierstein, 16.02.2023
gez. Jochen Schmitt, Stadtbürgermeister