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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 8/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weinolsheim

Am Montag, dem 27.02.2023, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weinolsheim im Dorfgemeinschaftshaus, Friesenheimer Straße 8, 55278 Weinolsheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter der ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterin und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2021

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Weinolsheim für das Haushaltsjahr 2023

4.

Mittelübertrag

5.

Energiepauschale für die Nutzung im DGH Weinolsheim vom 01.10.-31.03.

6.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

6.1

Weinolsheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Außenbereich; Flur 6, Flurstück 189/3

Errichtung einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle

7.

Grundhafter Ausbau Frankenstraße, Mühlweg/Wiederkehrende Beiträge

8.

Wegeausbau im Rahmen der "Radtouristischen Wegeförderung" in der VG Rhein-Selz für den Bereich Gemarkungsgrenze Friesenheim bis Weißmühle

hier: Ermächtigung der Verwaltung für Ausschreibung und die Beauftragung für den günstigsten Bieters

9.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

9.1

Weinolsheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Brühlpforte; Flur 14, Flurstück 160/1, 160/2

Errichtung Gerätehalle mit Kriechkeller

9.2

Weinolsheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Kirchgasse; Flur 14, Flurstück 64

Nutzungsänderung eines Jugendraumes zu Wohnung mit eigenem TRH und Eingang

10.

Mitteilungen

11.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vertragsangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Weinolsheim, 17.02.2023
gez. Gabriele Wagner, Ortsbürgermeisterin