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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 8/2025
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 26.02.2025, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025

3.

Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung der Satzung der KERS zur Aufnahme der Ortsgemeinde Wintersheim

4.

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Sant-Ambrogio-Ring. Flur 7, Flurstück 145/2

Fristende: 26.03.2025

Verlängerung Bauantrag Aufstockung zu Wohnzwecken

5.

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Kautzbrunnenweg Flur 2, Flurstück 136

Nutzungsänderung einer denkmalgeschützten Scheune in Wohnraum; Nachtrag zur Giebelwand Nord

6.

Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG);

Hier: Entwidmung einer Straßenparzelle: Johanna-Senfter-Straße, Flur 8 Nr. 238

7.

Genehmigung gemäß Baumschutzsatzung

8.

Anträge der Fraktionen

8.1

Antrag der AL-Fraktion zum Beitritt zum Bündnis "Demokratie gewinnt"

8.2

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines regelmäßigen Dialogs zwischen Verkehrsausschuss, lokalen Fahrschulen und der Bürgerschaft

8.3

Antrag der WfO Fraktion zum Stadtarchiv

9.

Mitteilungen

10.

Anfragen

10.1

Anfrage der WfO Fraktion zu einer Parkfläche in der Friedrich-Ebert-Straße

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

12.

Mitteilungen

13.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 13.02.2025
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin