Titel Logo
Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 9/2023
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Am Donnerstag, dem 09.03.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz im Ratssaal des Verwaltungsgebäudes, Sant Ambrogio-Ring 33, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus

1.1

Beratung und Beschlussfassung über die 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Hier: Erhöhung des Stundensatzes der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige bei Kostenersatz

1.2

Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Hier: Satzungsbeschluss

1.3

Veröffentlichung von Sitzungsniederschriften

1.4

Neubau Hallenbad Rhein-Selz

Hier: Weiteres Vorgehen Contracting

2.

Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe

2.1

Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

2.2

Beschaffung Persönliche Schutzausrüstung 2023

2.3

Erneuerung Schlauchpflegeanlage

2.4

Beschaffung eines hydraulischen Rettungssatzes für das HLF10 Oppenheim

2.5

Gebührenbefreiung Schankerlaubnis für Ortsvereine der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

3.

Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur

3.1

Neubau der Mensa an der Grundschule Undenheim, Grundsatzbeschluss zur Freigabe der Planung und Stellung des Bauantrages

3.2

Schulungsraum Hauptfeuerwache; Verbesserung der Raumakustik sowie die Anbindung der Medientechnik

3.3

Antrag der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 15.12.2022 über die zukunftsfähige, effiziente Gestaltung von funktionalen Neubauprojekten

4.

Angelegenheiten der Finanzverwaltung

5.

Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz

5.1

Förderprogramm Mini-PV-Anlagen

5.2

Beitritt zum kommunalen Klimaschutzpakt

5.3

Neubau Bootsgarage Guntersblum, Zustimmung zur Beteiligung an dem Mietverhältnis für die Anlegestelle am Rhein bei km 472 bei Guntersblum mit dem Wasser- und Schifffahrtsamt

6.

Soziales, Schulen und Jugendmusikschule

6.1

Erneuerung der Küche für die Zubereitung der Mittagsverpflegung Ganztagsschule und betreuende Grundschule Mommenheim

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 27.02.2023
gez. Martin Groth, Bürgermeister