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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 9/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung und des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 06.03.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung und des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

3. Teilfortschreibung des ROP 2014 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Gewerbe), Energieversorgung (Photovoltaik), Freiraumstruktur, Landwirtschaft, Zentrale Orte und Rohstoffsicherung in der Fassung der 2. Teilfortschreibung vom 19.04.2022; Anhörung- und Beteiligungsverfahren;

hier: Beteiligung der Gemeinde/Stadt im Anhörungsverfahren gem. § 9 Abs. 2. Raumordnungsgesetz (ROG)

2.

Förderprogramm "Lebendige Zentren" - Einsparforderungen des Landes

3.

Stadt Oppenheim - Programm "Aktive Stadt - Lebendige Zentren"; hier: 3. geringfügige Erweiterung des bestehenden Sanierungsgebietes

4.

Änderungen der Richtlinie zum Förderprogramm "Lebendige Zentren"

5.

Fahrradabstellanlagen am Bahnhof - Prüfvorschlag der DB

6.

Bebauungsplan Am Stadtgraben, Ausweisung einer Parkanlage

7.

Landskronweg

8.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

8.1

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier:Burgstraße; Flur 3, Flurstück 13, 14, 133/2

Errichtung einer PV-Anlage auf dem Dach eines Wohngebäudes

9.

Mitteilungen

10.

Anfragen

55276 Oppenheim, 22.02.2024
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin