Auszüge aus der Niederschrift der Sitzung des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen
Die vollständige Niederschrift ist im Rats- und Bürgerinformationssystem einsehbar.
( https://vg-sg.gremien.info )
Am Montag, dem 16.03.2026 fand die 10. öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen unter Vorsitz von Bürgermeister Scherer statt.
Die einzelnen Themen der Tagesordnung wurden wie folgt beraten und entschieden:
TOP 2: Vorstellung und Beschluss des Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzepts der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
Verlauf der Beratung:
Der Vorsitzende, Bürgermeister Scherer, begrüßt Herrn Langhauser von der ipr consult und erteilt ihm das Wort. Herr Langhauser stellt den Ratsmitgliedern das finale Konzept ausführlich und detailliert vor.
Im Anschluss an die Vorstellung wurden Fragen des Rats beantwortet. Zudem wurde die Anregung aufgenommen, im Amtsblatt nochmals eine informative Erinnerung für die Bürgerinnen und Bürger zu veröffentlichen.
Beschluss:
Der Verbandsgemeinderat Sprendlingen-Gensingen beschließt das örtliche Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept in der vorgestellten Fassung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
TOP 3: Umsetzung GaFöG Massnahmen an den beiden Grundschulen - hier Auftragsvergaben
Beschluss:
Der Verbandsgemeinderat ermächtigt den Bürgermeister die Aufträge für die Umsetzung der GaFöG Maßnahmen an den beiden Grundschulen bis zum Höchstsatz entsprechend der Kostenaufstellungen an die wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.
Im Falle einer Kostensteigerung verweist der Verbandsgemeinderat die Entscheidung an den Planungs- und Bauausschuss.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
TOP 4: Ehrungsrichtlinie der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
Es ist beabsichtigt, eine Ehrung auf Ebene der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen für Personen einzuführen, die sich durch ihr Engagement in Politik, Wirtschaft, Gesellschaft oder Ehrenamt in besonderem
Maße um die Gemeinde, ihre Bürgerschaft oder darüber hinaus verdient gemacht haben. Diese Ehrung soll in Form einer Ehrennadel erfolgen.
Beschluss:
Der Verbandsgemeinderat beschließt die als Anlage beigefügte Ehrungsrichtlinie in der vorliegenden Fassung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
TOP 5: Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen für das Haushaltsjahr 2026
Beschluss:
Der Verbandsgemeinderat Sprendlingen-Gensingen beschließt den § 2 der Haushaltssatzung in der nachfolgend genehmigten Form:
§ 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen erforderlich ist, wird
Festgesetzt für
| - | zinslose Kredite auf 0 Euro |
| - | verzinste Kredite auf 6.477.454 Euro |
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
TOP 6: Beschluss des ersten Energieberichts der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
Verlauf der Beratung:
Herr Maierle stellt den Ratsmitgliedern den Energiebericht der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen vor.
Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.
Beschluss:
Die jährliche Erstellung eines Energieberichts wird im Grundsatz als Grundlage und Steuerungsinstrument für die Implementierung und Verstetigung des Energiemanagements beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
TOP 7: Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des Wissensmanagements,Antragstellung Pilotförderung
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Verbandsgemeinderat/Der Verbandsgemeinderat beschließt die Teilnahme an einer Interkommunalen Zusammenarbeit zur Einführung einer eLearning-Plattform. Bürgermeister und Verwaltung werden ermächtigt, alle notwendigen Schritte zur Teilnahme am IKZ-Projekt umzusetzen.
Zudem soll die Verbandsgemeinde Rhein-Nahe bevollmächtigt werden, die Antragstellung zur IKZ-Förderung auch namens der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen durchzuführen.
Finanzielle Auswirkung:
Mittel zur Einführung einer eLearning-Plattform sind im Haushalt eingestellt. Es wird mit Lizenzkosten von rund 12.000 Euro (Netto) jährlich gerechnet.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
TOP 8: Mitteilungen und Anfragen
TOP 8.2: Sitzungstermine VG-Gremien 2026
Inhalt der Mitteilung:
Folgende Sitzungstermine sind für 2026 vorgesehen:
Verbandsgemeinderat -{{gt}} 22.06.2026, 14.08.2026 (Amtseinführung Bürgermeister), 21.09.2026, 23.11.2026
Ältestenrat -{{gt}} 08.06.2026, 07.09.2026, 09.11.2026
Haupt- und Finanzausschuss -{{gt}} 11.05.2026, 02.11.2026
Bitte beachten Sie, dass dieser Terminplan im Hinblick auf die Regelungen der §§ 64, 34 Abs. 1 GemO unverbindlich ist. Abweichungen sind möglich, die Einberufung erfolgt nach Bedarf.
TOP 8.3: Pflicht zur Veröffentlichung von Art, Umfang und Vergütung aus Ehrenämtern und Nebentätigkeiten bis zu einem Schwellenwert
Inhalt der Mitteilung:
Die unterrichtspflichtigen Tätigkeiten und Vergütungen von Bürgermeister Manfred Scherer für das Jahr 2025 wurden den Ratsmitgliedern vorgelegt.