Amtsblatt VG Sprendlingen-Gensingen
Ausgabe 15/2026
Bekanntmachungen und Mitteilungen der Ortsgemeinden
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Satzung zur Aufhebung der Satzung
über die steuerbegünstigten Zwecke der Kindertagesstätte der Ortsgemeinde Horrweiler vom 30.12.2002 vom 11.03.2026
Der Gemeinderat Horrweiler hat aufgrund des § 24 Abs. 1 bis 4 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) die folgende Satzung beschlossen:
§ 1
Aufhebung einer Satzung
Die Satzung über die steuerbegünstigten Zwecke der Kindertagesstätte der Ortsgemeinde Horrweiler vom 30.12.2002 wird aufgehoben.
§ 2
Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Horrweiler, den 11.03.2026
Ortsgemeinde Horrweiler
gez.
(Jörg Galle)
Ortsbürgermeister