Öffentliche Bekanntmachung Verbandsgemeinderat Sprendlingen-Gensingen
Am Montag, den 29.04.2024 findet um 19:00 Uhr die 29. Sitzung des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen Raum Unbekannt in 00000 Raum Unbekannt statt.
Tagesordnung:
öffentlich
| 1. | Fragen der Einwohner |
| 2. | Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes |
| 3. | Nachwahl eines Ausschussmitgliedes des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen |
| 4. | Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen |
| 5. | Dritte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Gewerbe), Energieversorgung (Photovoltaik), Freiraumstruktur, Landwirtschaft, Zentrale Orte und Rohstoffsicherung - Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs |
| 5.1. | Dritte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Gewerbe), Energieversorgung (Photovoltaik), Freiraumstruktur, Landwirtschaft, Zentrale Orte und Rohstoffsicherung - Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs |
| 6. | Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (Kipki) - erste Richtlinie |
| 7. | Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe der Wärmeplanung an den wirtschaftlichsten Bieter |
| 8. | Beteiligung der EnergieDienstleistungsGesellschaft Rheinhessen-Nahe mbH an der "Erneuerbare Energien Projekt Ahrtal GmbH" |
| 9. | Höhe des Gebührensatzes pro Mahlzeit ab 01.03.2024 für die Kindertagesstätte "Rappelkiste" in Aspisheim |
| 10. | Zustimmung des Verbandsgemeinderates zur Änderung der Gebühren und Entgelte der Betriebszweige Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung der Verbandsgemeindewerke Sprendlingen-Gensingen AöR zum 01.01.2024 |
| 11. | Neufassung der Allgemeinen Wasserversorgungssatzung |
| 12. | Neufassung der Entgeltssatzung Wasserversorgung |
| 13. | Neufassung der Allgemeinen Entwässerungssatzung |
| 14. | Neufassung der Entgeltssatzung Abwasserbeseitigung |
| 15. | Festlegung des Wahltermins für die Wahl des Beirates für Migration und Integration der Verbandsgemeinde Sprendlingen - Gensingen |
| 16. | Einführung eines Ersthelfer Systems |
| 17. | Mitteilungen und Anfragen |
nichtöffentlich
| 18. | Grundstücksangelegenheit |
| 19. | Mitteilungen und Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.