Öffentliche BekanntmachungOrtsgemeinderat Welgesheim
Ortsgemeinderat Welgesheim
Am Mittwoch, den 14.06.2023 findet um 19:00 Uhr die 20. Sitzung des Ortsgemeinderates Welgesheim in der Weindorfhalle Welgesheim in 55576 Welgesheim statt.
Tagesordnung:
| öffentlich | |
| 1. | Fragen der Einwohner |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für das Amts- und Landgericht für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 der Ortsgemeinde Welgesheim sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit sie die Ortsbürgermeister vertreten haben, sowie des Bürgermeisters der Verbandsgmeinde Sprendlingen-Gensingen und den Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben nach § 114 Nr. 1 der Gemeindeordnung (GemO) |
| 4. | Neubau einer Brücke in der Bahnhofstraße vergabe der Planungsleistungen LP 1- 2 gemäß HOAI |
| 5. | Bebauungsplan für den Bereich zwischen K6 und der BahnanlageBeratung und Beschlussfassung gem. § 2 Abs. 1 BauGB |
| 6. | Beitritt zum "Kommunalen Klimapakt" KKP |
| 7. | Mitteilungen und Anfragen |
| 7.1. | Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplan 2023 der Ortsgemeinde Welgesheim |
| 7.2. | Schreiben von Herrn Minister Ebling vom 03.05.2023 und die übersandten Ausführungen des Ministeriums des Innern und für Sport vom 02.05.2023 zum Thema Haushaltsausgleich und Kommunalaufsicht |
| 7.3. | Preisausschreibung für Zivilcourage vom Ministeriums des Innern und für Sport |
| 7.4. | "Handys für die Umwelt" - Handy-Sammelbox in der Energieagentur Sprendlingen-Gensingen |
| 7.5. | Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes |
| nichtöffentlich | |
| 8. | Mitteilungen und Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.