Öffentliche BekanntmachungOrtsgemeinderat Badenheim
Ortsgemeinderat Badenheim
Am Donnerstag, den 22.06.2023 findet um 19:00 Uhr die 26. Sitzung des Ortsgemeinderates Badenheim im Sitzungszimmer des Gemeindezentrums Badenheim, Hauptstraße 34 in 55576 Badenheim statt.
Tagesordnung:
| öffentlich | |
| 1. | Fragen der Einwohner |
| 2. | Vorstellung "OrtsApp" |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für das Amts- und Landgericht für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 der Ortsgemeinde Badenheim sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit sie die Ortsbürgermeister vertreten haben, sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und den Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben nach § 114 Nr. 1 der Gemeindeordnung (GemO) |
| 5. | Mitteilungen und Anfragen |
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| 5.1. Preisausschreibung für Zivilcourage vom Ministeriums des Innern und für Sport |
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| 5.2. Tätigkeiten von Kommunalbeamtinnen und Kommunalbeamten auf Zeit für die OG Badenheim |
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| 5.3. Schreiben von Herrn Minister Ebling vom 03.05.2023 und die übersandten Ausführungen des Ministeriums des Innern und für Sport vom 02.05.2023 zum Thema Haushaltsausgleich und Kommunalaufsicht |
| nichtöffentlich | |
| 6. | Mitteilungen und Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.