Öffentliche BekanntmachungOrtsgemeinderat Horrweiler
Ortsgemeinderat Horrweiler
Am Donnerstag, den 29.06.2023 findet um 19:00 Uhr die 36. Sitzung des Ortsgemeinderates Horrweiler im Dorfgemeinschaftshaus Horrweiler in 55457 Horrweiler statt.
| Tagesordnung: | |
| öffentlich | |
| 1. | Fragen der Einwohner |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für das Amts- und Landgericht für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 |
| 3. | Abriss des Grabenkellers und Errichtung von 6 Stellplätzen |
| 4. | Abriss eines Gebäudes im Geltungsbereich der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung |
| 5. | Mitteilungen und Anfragen |
| 5.1. | Anfrage zu Zuschüssen |
| 5.2. | Schreiben von Herrn Minister Ebling vom 03.05.2023 und die übersandten Ausführungen des Ministeriums des Innern und für Sport vom 02.05.2023 zum Thema Haushaltsausgleich und Kommunalaufsicht |
| 5.3. | Preisausschreibung für Zivilcourage vom Ministeriums des Innern und für Sport |
| nichtöffentlich | |
| 6. | Mitteilungen und Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.