Auszüge aus der Niederschrift zur Sitzung des Ortsgemeinderates Grolsheim
Die vollständige Niederschrift ist im Rats- und Bürgerinformationssystem einsehbar.
(https://vg-sg.gremien.info)
Am Dienstag, dem 06.05.2025 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Florian Hanau die 10. Sitzung des Ortsgemeinderates Grolsheim statt.
Der Antrag des Vorsitzenden, TOP 2 (Vorstellung der Planung zum Ausbau der Alzeyer Straße) mangels Beratungsreife abzusetzen, wird einstimmig beschlossen. Der Antrag von Ratsmitglied Brendel zur Erweiterung der Tagesordnung um die Beratung der LED-Beleuchtung für die Nahelandhalle wird ebenso einstimmig beschlossen.
Die Tagesordnung wird in neuer Reihenfolge abgehandelt.
TOP 2: | Vergabe von Bauleistungen - hier Heizungssteuerung DGH |
Sach- und Rechtslage:
Die Heizungssteuerung im DGH ist abgängig und nicht mehr sinnvoll nutzbar. Daher soll die bestehende Steuerung gegen ein neues Modell ausgetauscht werden, sodass eine Regelung durch die Ortsgemeinde gut umsetzbar ist.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Grolsheim beschließt die Auftragsvergabe an die Firma Pieroth und nicht an den wirtschaftlichsten Bieter, da Firma Pieroth die Anlage bereits kennt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
TOP 3: | Vergabe von Bauleistungen - hier Maler- und Parkettarbeiten in der Kita "Kleine Strolche" |
Sach- und Rechtslage:
In der Kita „Kleine Strolche“ sollen in den Sommerferien Renovierungsarbeiten durchgeführt werden. Da die Räume komplett leergeräumt werden müssen, sollen die Arbeiten sukzessive in den Ferien durchgeführt werden.
Verlauf der Beratung:
Während der kurzen Beratung wird darauf hingewiesen, bei der Abrechnung nach Beendigung der Arbeiten auf eventuelle Nachträge zu achten. Der Rat stimmt getrennt über den Beschlussvorschlag ab.
Beschluss:
| Der Ortsgemeinderat Grolsheim beschließt | |
| 1) | die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Bieter für die Malerarbeiten in der Kita „Kleine Strolche“ |
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| Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen |
| 2) | die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Bieter für die Bodenbelagsarbeiten in der Kita „Kleine Strolche“ |
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| Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen |
TOP 4: | Vergabe von Lieferleistungen - hier Bestuhlung Nahelandhalle |
Sach- und Rechtslage:
Für die Nahelandhalle sollen neue Stühle bestellt werden. Um einen einfachen Austausch innerhalb der einzelnen Liegenschaften der Ortsgemeinde zu gewährleisten, soll das bereits vorhandene Produkt bestellt werden. Hierdurch können bei der Anzahl der neu zu beschaffenden Stühle Einsparungen erfolgen.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Grolsheim beschließt die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Bieter.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
TOP 5: | Zuerkennung einer Ehrengrabstätte gemäß § 16 der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Grolsheim |
Sach- und Rechtslage:
Die Nutzungszeit des Grabes von Hugo Karl Otto Brandt wird am 26.06.2026 enden. An den Ortsgemeinderat wurde die Bitte herangetragen, das Grab als Ehrengrabstätte weiterhin zu erhalten.
Verlauf der Beratung:
Kontrovers wird zu Beginn der Beratungen der Zeitraum für das Ruherecht des Verstorbenen im Ehrengrab diskutiert, bis sich der Rat auf die Einrichtung einer Dauerehrengrabstätte mit unbefristetem Ruherecht geeinigt hat. Begründet wird diese Entscheidung mit einer jederzeitigen Änderung durch einen Ratsbeschluss. Zudem hat sich der Sohn des Verstorbenen bereiterklärt, die Grabstätte so lange wie möglich selbst zu pflegen.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Grolsheim beschließt die Zuerkennung des Grabes von Hugo Karl Otto Brandt und seiner Ehefrau Christel Johanna als Dauerehrengrabstätte mit unbefristetem Ruherecht. Der Ortsbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Einverständniserklärungen der Familie einzuholen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Enthaltungen : 1
| TOP 6: | Mitteilungen und Anfragen |
| TOP 6.1: | Tätigkeiten von Kommunalbeamtinnen und Kommunalbeamten auf Zeit für die OG Grolsheim |
Aus der Beschlussvorlage können die unterrichtspflichtigen Tätigkeiten sowie die dadurch erzielte Vergütung vom Ortsbürgermeister Florian Hanau für das Kalenderjahr 2024 entnommen werden.
Erster Beigeordneter Pascal Rybarczyk hat keine unterrichtspflichtigen Tätigkeiten im Jahr 2024, die den Schwellenwert von 4.000,00 € im Jahr übersteigen, ausgeübt.