Auszüge aus der Niederschrift zur Sitzung des Ortsgemeinderates Wolfsheim
Die vollständige Niederschrift ist im Rats- und Bürgerinformationssystem einsehbar.
(https://vg-sg.gremien.info)
Am Dienstag, den 20.05.2025 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeisterin Mechthild Walldorf die 5. Sitzung des Ortsgemeinderates Wolfsheim statt.
Die einzelnen Themen der Tagesordnung wurden wie folgt beraten und beschlossen:
TOP 2: Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Herr Michael Kuhn hat sein Mandat im Ortsgemeinderat Wolfsheim zum 01.04.2025 niedergelegt.
Die Ortsbürgermeisterin verpflichtet das neue Ratsmitglied Volker Wolf vor seinem Amtsantritt in öffentlicher Sitzung durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten (vgl. § 30 Abs. 2 Satz 1 GemO).
TOP 3: Nachwahl von Ausschussmitgliedern
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Wolfsheim wählt auf Vorschlag der SPD Wolfsheim per Akklamation Herrn Volker Wolf als Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss des Ortsgemeinderates Wolfsheim und als stellvertretendes Mitglied für Herrn Stefan Saulheimer im Ausschuss für Bau- und Infrastruktur des Ortsgemeinderates Wolfsheim ohne Beteiligung der Vorsitzenden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig gewählt.
TOP 4: Beschaffung eines Rasenaufsitztraktors
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beauftragt den wirtschaftlichsten Bieter mit der Lieferung des Aufsitzrasenmähers zum Angebotspreis von 17.246,19 €.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
TOP 5: Wahl eines Vertreters der Ortsgemeinde für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Landraum Wißberg
Verlauf der Beratung:
Pro Wolfsheim schlägt Ratsmitglied Ralf Bernhard vor. Ohne weiteren Vorschlag beantragt die Vorsitzende die Abstimmung per Akklamation, was einstimmig beschlossen wird.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Wolfsheim wählt Ralf Bernhard als Mitglied im Zweckverband LandRaum Wißberg.
Abstimmungsergebnis: einstimmig gewählt.
TOP 6: Mitteilungen und Anfragen
TOP 6.1: Tätigkeiten von Kommunalbeamtinnen und Kommunalbeamten auf Zeit für die OG Wolfsheim; Pflicht zur Veröffentlichung von Art, Umfang und Vergütung aus Ehrenämtern und Nebentätigkeiten bis zu einem Schwellenwert
Ortsbürgermeisterin Mechthild Walldorf, erster Beigeordneter Michéll Konrath und Beigeordnete Heidrun Göhl haben keine unterrichtspflichtigen Tätigkeiten im Jahr 2024, die den Schwellenwert von 4.000,00 € im Jahr übersteigen, ausgeübt.
TOP 6.2: Eilentscheidung gemäß § 47 GemO für das Sonnensegel und 30 Pflanzen für die KITA Wölflinge in Wolfsheim
In dringenden Fällen, die keinen Aufschub bis zur nächsten Ratssitzung erlauben, darf die Ortsbürgermeisterin im Einvernehmen mit den Beigeordneten anstelle des Rates oder Ausschusses entscheiden. Der Rat kann die Entscheidung nachträglich aufheben, sofern noch keine Rechte Dritter entstanden sind.
TOP 6.3: Kosten für Straßenoberflächenentwässerung
Die Vorsitzende informiert über die Kosten für die Straßenoberflächenentwässerung 2024/2025.
Sie beziffert die Kosten für eine Fläche von 38.097 Quadratmeter mit 28.572,75 €; das entspricht 0,75 € pro Quadratmeter; davon entfallen alleine auf den Kulturhof ca. 1.100 € an Fixkosten.