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Amtsblatt VG Sprendlingen-Gensingen
Ausgabe 27/2024
Bekanntmachungen und Mitteilungen der Ortsgemeinden
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Öffentliche Bekanntmachung Ortsgemeinderat Horrweiler

Am Donnerstag, den 11.07.2024 findet um 19:00 Uhr die 1. konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates Horrweiler im Dorfgemeinschaftshaus Horrweiler in 55457 Horrweiler statt.

Tagesordnung:

öffentlich

1.

Fragen der Einwohner

2.

Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder

3.

Verpflichtung der Ratsmitglieder

4.

Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des Ortsbürgermeisters

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates

6.

Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amta) Wahl eines Ersten Beigeordnetenb) Wahl weiterer Beigeordneter und Festlegung der Vertretungsreihenfolge

7.

Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 derOrtsgemeinde Horrweiler sowie die Entlastung des Ortsbürgemeisters und der Ortsbeigeordneten,soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben, sowie des Bürgermeisters der VerbandsgemeindeSprendlingen-Gensingen und den Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten habengemäß § 114 Abs. 1 der Gemeindeorsnung von rheinland-Pfalz (GemO)

8.

Antrag der Wählergruppe Horrweiler auf Widmung des Wirtschaftsweges zw. der Schmitt-Horr-Straße und der Aspisheimer Straße

9.

Nutzungsänderung zu einer Wohneinheit

10.

Mitteilungen und Anfragen

nichtöffentlich

11.

Mitteilungen und Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Ortsgemeinde Horrweiler, 27.06.2024

gez.
Eckhard Siegfried
Ortsbürgermeister