Öffentliche Bekanntmachung
Ortsgemeinderat Aspisheim
Am Mittwoch, den 06.09.2023 findet um 19:00 Uhr die 28. Sitzung des Ortsgemeinderates Aspisheim im Rathaus der Ortsgemeinde Aspisheim in 55459 Aspisheim statt.
Tagesordnung:
| öffentlich |
| 1. | Fragen der Einwohner |
| 2. | Fragen zum Protokoll |
| 3. | Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes |
| 4. | Eventuelle Übertragung der Trägerschaft der Kindertagesstätte auf die Verbandsgemeinde |
| 5. | Antrag für die Installation von Turngeräten in der Gutenbornhalle des Turnverein Aspisheim 1861 e.V. |
| 6. | Dritte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Gewerbe), Energieversorgung (Photovoltaik), Freiraumstruktur, Landwirtschaft, zentrale Orte und Rohstoffsicherung - Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG |
| 7. | Vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 (ROP 2014) in der Fassung der Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Wind) - Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG |
| 8. | Mitteilungen und Anfragen |
| 8.1. | Unzureichende kommunale Finanzausstattung Pressemitteilung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz |
| nichtöffentlich |
| 9. | Vertragsangelegenheiten |
| 10. | Vertragsangelegenheit |
| 11. | Mitteilungen und Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.