Öffentliche BekanntmachungOrtsgemeinderat St. Johann
Ortsgemeinderat St. Johann
Am Dienstag, den 12.09.2023 findet um 19:00 Uhr die 29. Sitzung des Ortsgemeinderates St. Johann in der Johannishalle in 55578 St. Johann statt.
| Tagesordnung: | |
| öffentlich | |
| 1. | Fragen der Einwohner |
| 2. | Eventuelle Übertragung der Trägerschaft der Kindertagesstätte auf die Verbandsgemeinde |
| 3. | Bauleitplanung "Auf dem Mauerweg" Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Auftragsvergabe: - Umweltbericht - zwei stufigen Beteiligungsverfahren |
| 4. | Auftragsvergabe von Bauleistungen - hier Verputzarbeiten Bauhof |
| 5. | Bauvoranfrage Die Antragstellerin beabsichtigt die Nutzungsänderung einer Halle und Garten zur Eventhalle und Eventgarten in der Ortslage. |
| 6. | Höhe des Verpflegungssatzes pro Mahlzeit ab 04.09.2023 in der kommunalen KiTa |
| 7. | Dritte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Gewerbe), Energieversorgung (Photovoltaik), Freiraumstruktur, Landwirtschaft, zentrale Orte und Rohstoffsicherung - Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG |
| 8. | Vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 (ROP 2014) in der Fassung der Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Wind) - Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG |
| 9. | Mitteilungen und Anfragen |
| 9.1. | Genehmigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Ortsgemeinde St. Johann für 2023 |
| 9.2. | Unzureichende kommunale Finanzausstattung Pressemitteilung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz |
| 9.3 | Argumentationstrainings der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz für kommunal politisch Aktive |
| nichtöffentlich | |
| 10. | Mitteilungen und Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.