Öffentliche Bekanntmachung
Ortsgemeinderat Gensingen
Am Donnerstag, den 07.09.2023 findet um 19:00 Uhr die 47. Sitzung des Ortsgemeinderates Gensingen im Rathaus der Ortsgemeinde Gensingen in 55457 Gensingen statt.
| Tagesordnung: | |
| öffentlich | |
| 1. | Fragen der Einwohner |
| 2. | Bauleitplanung "Pierre-de-Bresse-Platz - 1. Änderung" Beratung und Beschlussfassung über: 1. die im Rahmen der durchgeführten Verfahren zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss und Billigung der Begründung |
| 3. | Bauleitplanverfahren der Ortsgemeinde Gensingen "Am Stein - 4. Änderung" Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Änderungsplanung gem. § 2 Abs. 1 BauGB |
| 4. | Dritte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Gewerbe), Energieversorgung (Photovoltaik), Freiraumstruktur, Landwirtschaft, zentrale Orte und Rohstoffsicherung- Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG |
| 5. | Vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 (ROP 2014) in der Fassung der Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Wind) - Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG |
| 6. | Auftragsvergabe von Bauleistungen - Ertüchtigung und Wartung DDC Anlage in der Goldberghalle |
| 7. | Projekt WohnPunkt RLP |
| 8. | Höhe des Verpflegungssatzes pro Mahlzeit ab 01.09.2023 in der kommunalen KiTa |
| 9. | Annahme einer Sachspende für die Kita "Sternschnuppe" |
| 10. | Mitteilungen und Anfragen |
| 10.1. | Kommunaler Finanzausgleich "Auf den Punkt gebracht!" |
| nichtöffentlich | |
| 11. | Beteiligungsangelegenheiten |
| 12. | Personalangelegenheiten |
| 13. | Mitteilungen und Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.