Öffentliche BekanntmachungOrtsgemeinderat Horrweiler
Am Donnerstag, den 14.09.2023 findet um 19:00 Uhr die 37. Sitzung des Ortsgemeinderates Horrweiler im Dorfgemeinschaftshaus Horrweiler in 55457 Horrweiler statt.
Tagesordnung:
| öffentlich | |
| 1. | Fragen der Einwohner |
| 3. | Antragstellung zur Förderung im Rahmen des Programms "Mehr Grün im Dorf" der Dorferneuerung |
| 4. | Dachsanierung eines Wohngebäudes mit Nebengebäude (23078) |
| 5. | Erneuerung der Dachfläche einer Scheune (23077) |
| 6. | Eventuelle Übertragung der Trägerschaft der Kindertagesstätte auf die Verbandsgemeinde |
| 7. | Annahme einer Geldspende für die KiTa Kunterbunt Horrweiler |
| 8. | Antrag der Horrweiler Bürgerliste e.V. zur Erhaltungs- und Gestaltungssatzung |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung gemeindeeigener Parkflächen |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 der Ortsgemeinde Horrweiler sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben, sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und den Beigeordneten, swoeit sie den Bürgermeister vertreten haben, nach § 114 Nr. 1 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz (GemO) |
| 11. | Dritte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Gewerbe), Energieversorgung (Photovoltaik), Freiraumstruktur, Landwirtschaft, zentrale Orte und Rohstoffsicherung- Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG |
| 12. | Vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 (ROP 2014) in der Fassung der Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Wind)- Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG |
| 13. | Mitteilungen und Anfragen |
| 13.1. | Argumentationstrainings der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz für kommunal politisch Aktive |
| 13.2. | Unzureichende kommunale FinanzausstattungPressemitteilung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz |
| 14. | Mitteilungen und Anfragen |
| nichtöffentlich | |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über den Inhalt für die Machbarkeitsstudie Sonnenhof Horrweiler |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.