Am Montag, den 26.09.2022, findet um 19:00 Uhr die 20. Sitzung des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen in der Gemeindehalle Badenheim in 55576 Badenheim statt.
Tagesordnung:
| öffentlich | |
| 1. | Fragen der Einwohner |
| 2. | Nachwahl eines Ausschussmitgliedes |
| 3. | Nachwahl eines Mitgliedes des Beirates für behinderte Menschen |
| 4. | Digitalisierung in der Verbandsgemeindeverwaltung |
| 5. | Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen für den Bereich "Auf dem Schleich" in Sankt Johann |
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| - Abwägung der Stellungnahmen aus den Verfahren zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Unterrichtung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB |
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| - Billigung des Planentwurfes |
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| - Durchführung der Verfahren zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB |
| 6. | Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen in der Gemarkung Sprendlingen für den Bereich "Gau-Bickelheimer-Straße Süd"- Beratung und Beschlussfassung über die im Offenlegungsverfahren gem. § 3 Abs. 2BauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen- Billigung der abschließenden Fassung |
| 7. | Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen in der Gemarkung Gensingen "Erweiterung Friedhof" |
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| - Beratung und Beschlussfassung über die im Offenlegungsverfahren gem. § 3 Abs. 2BauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicherBelange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen |
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| - Billigung der abschließenden Fassung |
| 8. | Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen in der Gemarkung Horrweiler "Am Aspisheimer Weg" |
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| - Abwägung der Stellungnahmen aus den Verfahren zur frühzeitigen Beteiligung derÖffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Unterrichtung der Trägeröffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB |
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| - Billigung des Planentwurfes |
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| - Durchführung der Verfahren zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| 9. | Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen in der Gemarkung Sprendlingen für den Bereich "In der Frecht"- Feststellungsbeschluss |
| 10. | Neubau-Bürgerrathaus |
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| Abrechnung der bislang entstandenen Kosten mit der Verbandsgemeindewerke AöR |
| 11. | Beratung und Beschlussvorlage über die Höhe der monatlichen Beitragssätze für die Inanspruchnahme der Betreuungsangebote der Grundschulen Gensingen und Sprendlingen für das Schuljahr 2022/2023 |
| 12. | Beteiligung an der Rheinhessen-Energie GmbH |
| 13. | Beschaffung eines Manschaftstransportfahrzeuges (MTF) für die Freiwillige Feuerwehr Sprendlingen-Gensingen, Einheit Sprendlingen |
| 14. | Feuerwehr 2030 |
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| Erweiterung um die Erstellung eines Feuerwehrbedarfplans |
| 15. | Teilnahme am Projekt "Global nachhaltige Kommune Pfalz" zur Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie |
| 16. | Schuldnerberatung in der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Genisngen |
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| Antrag Bündnis 90 Die Grünen vom 13.09.2022 |
| 17. | Auftragsvergabe zur Einführung eines Energiemanagementsystems |
| 18. | Mitteilungen und Anfragen |
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| 18.1. Genehmigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplans der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen für das Haushaltsjahr 2022 |
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| 18.2. Ergänzung Richtlinie nachhaltige Beschaffung |
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| 18.3. Ergebnisse des Workshops "Krisenresilienz kommunaler Gebäude mit gasbetriebenen Heizungen" |
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| 18.4. Vorstellung der Netzwerkkoordination Ehrenamt der Kreisverwaltung Mainz-Bingen |
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| 18.5. Anfrage der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen |
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| Brandschutzbegehung des Verwaltungsgebäudes in der Elisabethenstraße 1, 55576 Sprendlingen |
| nichtöffentlich | |
| 19. | Mitteilungen und Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen, 15.09.2022