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Amtsblatt VG Sprendlingen-Gensingen
Ausgabe 38/2022
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Verbandsgemeinderat Sprendlingen-Gensingen

Am Montag, den 26.09.2022, findet um 19:00 Uhr die 20. Sitzung des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen in der Gemeindehalle Badenheim in 55576 Badenheim statt.

Tagesordnung:

öffentlich

1.

Fragen der Einwohner

2.

Nachwahl eines Ausschussmitgliedes

3.

Nachwahl eines Mitgliedes des Beirates für behinderte Menschen

4.

Digitalisierung in der Verbandsgemeindeverwaltung

5.

Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen für den Bereich "Auf dem Schleich" in Sankt Johann

- Abwägung der Stellungnahmen aus den Verfahren zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Unterrichtung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

- Billigung des Planentwurfes

- Durchführung der Verfahren zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

6.

Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen in der Gemarkung Sprendlingen für den Bereich "Gau-Bickelheimer-Straße Süd"- Beratung und Beschlussfassung über die im Offenlegungsverfahren gem. § 3 Abs. 2BauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen- Billigung der abschließenden Fassung

7.

Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen in der Gemarkung Gensingen "Erweiterung Friedhof"

- Beratung und Beschlussfassung über die im Offenlegungsverfahren gem. § 3 Abs. 2BauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicherBelange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

- Billigung der abschließenden Fassung

8.

Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen in der Gemarkung Horrweiler "Am Aspisheimer Weg"

- Abwägung der Stellungnahmen aus den Verfahren zur frühzeitigen Beteiligung derÖffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Unterrichtung der Trägeröffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

- Billigung des Planentwurfes

- Durchführung der Verfahren zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

9.

Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen in der Gemarkung Sprendlingen für den Bereich "In der Frecht"- Feststellungsbeschluss

10.

Neubau-Bürgerrathaus

Abrechnung der bislang entstandenen Kosten mit der Verbandsgemeindewerke AöR

11.

Beratung und Beschlussvorlage über die Höhe der monatlichen Beitragssätze für die Inanspruchnahme der Betreuungsangebote der Grundschulen Gensingen und Sprendlingen für das Schuljahr 2022/2023

12.

Beteiligung an der Rheinhessen-Energie GmbH

13.

Beschaffung eines Manschaftstransportfahrzeuges (MTF) für die Freiwillige Feuerwehr Sprendlingen-Gensingen, Einheit Sprendlingen

14.

Feuerwehr 2030

Erweiterung um die Erstellung eines Feuerwehrbedarfplans

15.

Teilnahme am Projekt "Global nachhaltige Kommune Pfalz" zur Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie

16.

Schuldnerberatung in der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Genisngen

Antrag Bündnis 90 Die Grünen vom 13.09.2022

17.

Auftragsvergabe zur Einführung eines Energiemanagementsystems

18.

Mitteilungen und Anfragen

18.1. Genehmigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplans der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen für das Haushaltsjahr 2022

18.2. Ergänzung Richtlinie nachhaltige Beschaffung

18.3. Ergebnisse des Workshops "Krisenresilienz kommunaler Gebäude mit gasbetriebenen Heizungen"

18.4. Vorstellung der Netzwerkkoordination Ehrenamt der Kreisverwaltung Mainz-Bingen

18.5. Anfrage der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen

Brandschutzbegehung des Verwaltungsgebäudes in der Elisabethenstraße 1, 55576 Sprendlingen

nichtöffentlich

19.

Mitteilungen und Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen, 15.09.2022

gez. Manfred Scherer, Bürgermeister