Öffentliche Bekanntmachung
Ortsgemeinderat Sprendlingen
Am Dienstag, den 26.09.2023 findet um 19:00 Uhr die 37. Sitzung des Ortsgemeinderates Sprendlingen im Rathaus der Ortsgemeinde Sprendlingen in 55576 Sprendlingen statt.
| Tagesordnung: | |
| öffentlich | |
| 1. | Fragen der Einwohner |
| 2. | Nachwahl von Ausschussmitgliedern |
| 3. | 17. Änderung B-Plan Industriegebiet - kommt von Herrn Azizpour |
| 4. | Dritte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Gewerbe), Energieversorgung (Photovoltaik), Freiraumstruktur, Landwirtschaft, zentrale Orte und Rohstoffsicherung - Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG |
| 5. | Vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 (ROP 2014) in der Fassung der Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Wind) - Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG |
| 6. | Änderung der Stellplatzsatzung Beratung und Beschlussfassung gem. § 24 GemO |
| 7. | Radwegebau entlang der L 415 in Richtung der Ortslage Sprendlingen Zustimmung zur Ausführungsplanung und zur Ausschreibung |
| 8. | Eventuelle Übertragung der Trägerschaft der Kindertagesstätte auf die Verbandsgemeinde |
| 9. | Antrag auf Stellplatzablösung |
| 10. | Neuordnung der Adressen in dem Gebiet "Ehemalige Ziegelei Schnell + Pfeil" |
| 11. | Nutzungsänderung eines Wohnhauses zu einer Wohngemeinschaft |
| 12. | Nutzungsänderung eines Wohnhauses mit Arztpraxis zu zwei Wohneinheiten und Erweiterung einer Gaube in der Ortslage. |
| 13. | Aufstellung eines Eisautomaten in der Ortslage. |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 der Ortsgemeinde Sprendlingen sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben, sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und der Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben, gemäß § 114 Gemeindeordnung (GemO) |
| 15. | Mitteilungen und Anfragen |
| 15.1. | Unzureichende kommunale Finanzausstattung Pressemitteilung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz |
| 15.2. | Argumentationstrainings der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz für kommunal politisch Aktive |
| nichtöffentlich | |
| 16. | Grundstücksangelegenheit |
| 17. | Mitteilungen und Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.