Die vollständige Niederschrift ist im Rats- und Bürgerinformationssystem einsehbar.
(https://vg-sg.gremien.info)
Am Mittwoch, dem 23.07.2025 fand unter Vorsitz von Ernst-Ludwig Abel die 2. öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses des Ortsgemeinderates Badenheim statt.
Über die Ergebnisse des öffentlichen Teils der Ausschusssitzung wird gemäß Nr. 7.1 der VV zu § 41 GemO wie nachstehend informiert:
TOP 1: Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
Für die Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Badenheim wird Herr Felix Euler vorgeschlagen.
In offener Abstimmung per Handzeichen wird Herr Euler einstimmig gewählt, Herr Euler nimmt die Wahl auf Nachfrage an.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
TOP 2: Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der Ortsgemeinde Badenheim und Beschlussempfehlung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses sowie über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben, sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Sprendlingen und derBeigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben, gemäß § 114 der Gemeindeordnung (GemO)
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Ortsgemeinderat:
| 1. | die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 in der vorliegenden Fassung mit einer Bilanzsumme von 5.454.030,33 EUR sowie einem Jahresergebnis in der Ergebnisrechnung von +148.753,03 EUR und in der Finanzrechnung von -154.824,37 EUR. |
| 2. | über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen werden, sofern keine vorherige Zustimmung erfolgte, nachträglich genehmigt (§ 100 GemO) |
| 3. | die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben, sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und der Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben gemäß § 114 der Gemeindeordnung (GemO). |
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
TOP 3: Mitteilungen und Anfragen
Als Termin für die Vorstellung des Jahresabschlusses 2023 vor dem Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Badenheim ist der 27.08.2025 ins Auge gefasst worden.