Auszüge aus der Niederschrift zur Sitzung des Ortsgemeinderates Aspisheim
Die vollständige Niederschrift ist im Rats- und Bürgerinformationssystem einsehbar. (https://vg-sg.gremien.info )
Am Mittwoch, dem 27.08.2025 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Michael Kirch die 8. Sitzung des Ortsgemeinderates Aspisheim statt.
Die einzelnen Themen der Tagesordnung wurden wie folgt beraten und beschlossen:
TOP 2: Aufstockung eines Wohngeschosses auf dem bestehenden Lagerraum (25057)
Sach- und Rechtslage:
Die Antragsteller beabsichtigen die Aufstockung eines Wohngeschosses auf dem bestehenden Lagerraum.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Aspisheim erteilt das erforderliche Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 34 Abs. 1 BauGB.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
TOP 3: Anbau an das bestehende Wohngebäude und Errichtung einer Mitarbeiterunterkunft (25093)
Sach- und Rechtslage:
Die Antragsteller beabsichtigt einen Anbau an das bestehende Wohnhaus und die Errichtung einer Mitarbeiterunterkunft.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Aspisheim erteilt das erforderliche Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
TOP 4: Antrag Wählergruppe Feudner
- Seniorenweihnacht 2025
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Aspisheim stimmt der Umsetzung einer Seniorenweihnachtsfeier im Jahr 2025 zu. Der Termin für die Veranstaltung wird auf den 30. November 2025 festgelegt. Weiterhin wird ein Budget i.H.v. 1000 € zur Deckung der Kosten für Dekoration, Verpflegung und Unterhaltung festgelegt. Die entsprechenden Haushaltsmittel wurden bereits eingeplant.
Der Ortsgemeinderat beschließt, dass Herr Andreas Fuhrmann, der sich hierzu bereit erklärt hat, die Organisation der Feierlichkeit Federführend übernimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
TOP 5: Mitteilungen und Anfragen
TOP 5.1: Pflicht zur Veröffentlichung von Art, Umfang und Vergütung aus Ehrenämtern und Nebentätigkeiten bis zu einem Schwellenwert
Inhalt der Mitteilung:
Für das Jahr 2024 gilt:
| • | Michael Butz (Erster Beigeordneter in der Wahlperiode 2019–2024) |
| • | Thomas Geyer (Beigeordneter, vormals Erster Beigeordneter in derselben Wahlperiode) |
haben keine unterrichtspflichtigen Tätigkeiten ausgeübt, da sie den Schwellenwert von 4.000 € nicht überschritten haben.
TOP 5.2: „Stiftung unser Ort“ in der Stiftergemeinschaft der Sparkasse Rhein-Nahe
Inhalt der Mitteilung:
Im Rahmen einer Informationsveranstaltung wurde die Gründung einer „Ortsstiftung“ zur lokalen Projektförderung durch Spenden vorgestellt. Der Gemeinderat regt an, Herrn Hilger in einer der nächsten Sitzungen zur näheren Vorstellung des Vorhabens einzuladen, zumal in Apisheim bereits zwei Stiftungen bestehen und ein inhaltlicher Bezug gegeben ist.
TOP 5.3: Der Vorsitzende informiert
| Der Vorsitzende informiert wie folgt: | |
| • | Herr Björn Goedert hat die Baumpatenschaft für den Baum vor dem Rathaus übernommen und wird sich um die fachgerechte Pflege sowie den erforderlichen Formschnitt kümmern. Herr Goedert übernimmt auch die Patenschaft für einen Baum am Rothesplatz. |
| • | Der Turnverein hat den Vertrag für das Sportheim gekündigt. Über die weitere Verwendung der Räumlichkeiten wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung erörtert. |
| • | Es wird vermerkt, dass die Änderung der Satzung des Friedhofs in der nächsten Sitzung zur Beratung und Beschlussfassung auf die Tagesordnung gesetzt wird. |