Am Donnerstag, den 12.10.2023 findet um 19:00 Uhr die 22. Sitzung des Ortsgemeinderates Zotzenheim im Dorfgemeinschaftshaus Zotzenheim in 55576 Zotzenheim statt.
| Tagesordnung: | |
| öffentlich | |
| 1. | Fragen der Einwohner |
| 2. | Vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 (ROP 2014) in der Fassung der Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Wind) - Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG |
| 3. | Dritte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Gewerbe), Energieversorgung (Photovoltaik), Freiraumstruktur, Landwirtschaft, zentrale Orte und Rohstoffsicherung - Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG |
| 4. | Bebauungsplan ''Im vorderen Rohr'' Durchführung des Bauleitplanverfahrens im Regelverfahren |
| 5. | Mitteilungen und Anfragen |
| 5.1. | Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum § 13b BauGB vom 18.07.2023 |
| 5.2. | Unzureichende kommunale Finanzausstattung Pressemitteilung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz |
| 5.3. | Argumentationstrainings der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz für kommunal politisch Aktive |
| nichtöffentlich | |
| 6. | Mitteilungen und Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.