Öffentliche BekanntmachungVerbandsgemeinderat Sprendlingen-Gensingen
Verbandsgemeinderat Sprendlingen-Gensingen
Am Dienstag, den 28.11.2023 findet um 19:00 Uhr die 27. Sitzung des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen in der Gutenbornhalle in 55459 Aspisheim statt.
| Tagesordnung: | |
| öffentlich | |
| 1. | Fragen der Einwohner |
| 2. | Nachwahl von Ausschussmitgliedern in Ausschüssen der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen |
| 3. | Verabschiedung der kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen im Rahmen des Projekts Global Nachhaltige Kommune Pfalz |
| 4. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen für das Jahr 2024 |
| 5. | Beantragung der Fördermittel des kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation des Landes Rheinland-Pfalz (KIPKI) |
| 6. | Beteiligungsangelegenheiten;Verschmelzung der Bürgergenossenschaft Rheinhessen eG mit der UrStrom eG |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung der Kindertagesstätten in der Trägerschaft der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung überI. die Satzung der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen über die Erhebung von Mittagsverpflegungsgebühren in der kommunalen Kindertagesstätte in AspisheimII. die Höhe des monatlichen Gebührensatzes pro Mahlzeit in der kommunalen Kindertagesstätte in Aspisheim ab 01.01.2024 |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung überI. die Satzung der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen über die Erhebung von Mittagsverpflegungsgebühren in der kommunalen Kindertagesstätte in St. JohannII. die Höhe des monatlichen Gebührensatzes pro Mahlzeit in der kommunalen Kindertagesstätte in St. Johann ab 01.01.2024 |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung überI. die Satzung der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen über die Erhebung von Mittagsverpflegungsgebühren in der kommunalen Kindertagesstätte in HorrweilerII. die Höhe des monatlichen Gebührensatzes pro Mahlzeit in der kommunalen Kindertagesstätte in Horrweiler ab 01.01.2024 |
| 11. | Mitteilungen und Anfragen |
| 11.1. | Endlagersuche: Infobrief für Kommunen |
| 11.2. | Handlungshinweise zum Umgang mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zu § 13b BauGB - Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 13.10.2023 |
| 11.3. | Bestätigung des Beitritts zum Kommunalen Klimapakt (KKP) |
| 11.4. | Sitzungstermine VG-Gremien 2024 |
| nichtöffentlich | |
| 12. | Kaufangelegenheit |
| 13. | Mitteilungen und Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.