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Amtsblatt VG Sprendlingen-Gensingen
Ausgabe 47/2025
Bekanntmachungen und Mitteilungen der Ortsgemeinden
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Öffentliche Bekanntmachung

Ortsgemeinderat Horrweiler

Am Donnerstag, den 20.11.2025 findet um 19:00 Uhr die 10. Sitzung des Ortsgemeinderates Horrweiler im Dorfgemeinschaftshaus Horrweiler in 55457 Horrweiler statt.

Tagesordnung:

öffentlich

1.

Fragen der Einwohner

2.

Bauleitplanung Horrweiler "Kleingärten 2. Änderung und Ergänzung"

Beratung und Beschlussfassung über:

1. die im Rahmen der Verfahren zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen

2. Satzungsbeschluss und Billigung der Begründung

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 der Ortsgemeinde Horrweiler sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben, sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und den Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben gemäß § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz (GemO)

4.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Horrweiler für das Jahr 2026

5.

Kita Horrweiler - Herstellung 2. Rettungsweg

6.

Neufassung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Horrweiler

7.

Mitteilungen und Anfragen

nichtöffentlich

8.

Mitteilungen und Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Ortsgemeinde Horrweiler, 13.11.2025
gez.
Jörg Galle
Ortsbürgermeister