Auszüge aus der Niederschrift zur Sitzung des Ortsgemeinderates Horrweiler
Die vollständige Niederschrift ist im Rats- und Bürgerinformationssystem einsehbar.
( https://vg-sg.gremien.info )
Am Donnerstag, dem 30.10.2025 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Jörg Galle die 9. Sitzung des Ortsgemeinderates Horrweiler statt.
Die einzelnen Themen der Tagesordnung wurden wie folgt beraten und beschlossen:
TOP 2: Kita Horrweiler - Herstellung 2. Rettungsweg
Beratungsverlauf:
Die Vertreterin des Fachbereichs hat den Sachverhalt ausführlich vorgestellt. Im Rat gibt es Zweifel über die Ausführung dieser Möglichkeit des 2. Rettungsweges. Es wird gebeten, den Sachverhalt vor Ort mit den dafür Verantwortlichen sowie einer Vertretung der örtlichen Feuerwehreinheit nochmals zu besprechen
Beschluss:
Der Der TOP 2 wird auf die kommende Sitzung des Gemeinderats vertagt. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Vor-Ort-Termin mit den Verantwortlichen des Fachbereichs Bauen der Verbandsgemeindeverwaltung, der Brandschutzbehörde sowie einer Vertretung der örtlichen Feuerwehr zu vereinbaren.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
TOP 3: Vorstellung des Wein- und Kulturbotschafters
Herr Tino Frowein stellt dem Ortsgemeinderat seine Tätigkeit vor. Er veranschaulicht anhand einer Präsentation die Arbeit der Wein- und Kulturbotschafter in Rheinhessen und stellt insbesondere Veranstaltungen in Horrweiler vor, die über verschiedene Portale gebucht werden können.
TOP 4: Annahme einer Spende
Sach- und Rechtslage:
Leander und Sabine Hilgert spenden einen Betrag in Höhe von 200,00 € für den Horrweiler Kinderspielplatz.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Horrweiler nimmt die Spende an.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
TOP 5: Initiative der Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz "Jetzt reden WIR - Ortsgemeinden stehen auf!"
Sach- und Rechtslage:
Das Forderungspapier sowie die Beschlussvorlage der Initiative der Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz sind als Anlage im Ratsinfosystem beigefügt.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Horrweiler schließt sich der Initiative „Jetzt reden WIR - Ortsgemeinden stehen auf!" an und beschließt das vorliegende „Forderungspapier zur Stärkung bzw. Revitalisierung der kommunalen Selbstverwaltung für eine lebenswerte Heimat“.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschlussauszug digital bis spätestens Ende Oktober den Initiatoren der Initiative an ortsgemeinden-stehen-auf@web.de vorzulegen.
Das Forderungspapier soll Mitte November 2025 am Rande des Plenums an Herrn Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer mit Vertretern der angeschlossenen Gemeinden übergeben werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
TOP 6: Mitteilungen und Anfragen
Der Vorsitzende teilt Folgendes mit und nimmt Fragen zur Beantwortung mit in die Verwaltung:
| • | Der Horrweiler Adventsmarkt findet am 30.11.2025 statt. |
| • | Die Maßnahmen des Dorferneuerungsprogramms "Mehr Grün im Dorf" sind abgeschlossen. |
Noch ausstehende Fördermittel werden von der Verwaltung angefordert.
| • | Ab dem 15.11.2025 bis zum 31.12.2025 wird von der Firma E.on eine erneute Inbetriebnahme-Vermarktung für einen Glasfaseranschluss gestartet. Hierzu wird in Horrweiler an ca. 25 Standorten mit Plakaten geworben. |
| • | Anfrage von Ratsmitglied Klein zum Sachstand Spiegelmontage durch den LBM im Bereich Weedstraße/Binger Straße. |
| Der LBM teilte mit, dass die ursprünglich angedachte Position des Spiegels im Kreuzungsbereich Weedstraße/Binger Straße nicht optimal ist, da davon ausgegangen wird, dass der Spiegel zu weit in die Fahrbahn ragt. | |
Es gibt einen zeitnahen Vorort-Termin mit der Verwaltung und dem LBM.