Auszüge aus der Niederschrift zur Sitzung des Ortsgemeinderates St. Johann
Die vollständige Niederschrift ist im Rats- und Bürgerinformationssystem einsehbar.
(https://vg-sg.gremien.info )
Am Dienstag, den 14.10.2025 fand unter Vorsitz von Klaus Spiegel, erster Beigeordneter die 8. Sitzung des Ortsgemeinderates St. Johann statt.
Die einzelnen Themen der Tagesordnung wurden wie folgt beraten und beschlossen:
TOP 2: Neubau Kindertagesstätte; Vergabe von Bauleistungen;
hier Bodenbelagsarbeiten + Innentüren + Ausgabeküche + Tee- / Kinderküche + Schließanlage
a) Bodenbelagsarbeiten (Gewerk 024)
b) Innentüren (Gewerk 025)
c) Ausgabeküche (Gewerk 023)
d) Schließanlage (Gewerk 026)
e) Tee- / Kinderküche (Gewerk 027)
Beschluss:
| a) | Der Ortsgemeinderat St. Johann beschließt die Auftragsvergabe an die Firma Dieter Holschbach GmbH in Höhe von brutto 98.292,81 € für die Bodenbelagsarbeiten im Neubau Kindertagesstätte St. Johann. |
| Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen | |
| Enthaltungen: 1 | |
| b) | Der Ortsgemeinderat St. Johann beschließt die Auftragsvergabe an die Firma Reco GmbH in Höhe von brutto 75.427,73 € für die Innentüren im Neubau Kindertagesstätte St. Johann. |
| Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen | |
| Enthaltungen: 1 | |
| c) | Der Ortsgemeinderat St. Johann beschließt die Auftragsvergabe an die Firma Chef Culinar West GmbH in Höhe von brutto 37.999,08 € für die Ausgabeküche im Neubau Kindertagesstätte St. Johann. |
| Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen | |
| Enthaltungen: 1 | |
| d) | Der Ortsgemeinderat St. Johann ermächtigt die Ortsbürgermeisterin mit der Auftragsvergabe an die Firma faciliteam auf Basis des Richtpreisangebotes für die Schließanlage im Neubau Kindertagesstätte St. Johann. |
| Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen | |
| Enthaltungen: 1 | |
| e) | Der Ortsgemeinderat St. Johann beschließt die Auftragsvergabe an die Firma Möbel Martin in Höhe von brutto 9.900 € für die Tee- und Kinderküche im Neubau Kindertagesstätte St. Johann. |
| Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen | |
| Enthaltungen: 1 | |
TOP 3: Sanierung der Eingangspfeiler am historischen Friedhof in der Ortsgemeinde Sankt Johann
Sach- und Rechtslage:
Auf dem historischen Friedhofsteil in der Ortsgemeinde Sankt Johann, sind die Sandsteineingangspfeiler abgängig. Da dieser Teil unter Denkmalschutz steht, wurde seitens der Verbandsgemeindeverwaltung Rücksprache mit der unteren Denkmalschutzbehörde gehalten. Hierbei ergab das Ergebnis der Besprechung, dass die Sandsteinpfosten sowie das Schmiedeeiserne Torgitter ebenfalls unter Denkmalschutz gestellt sind.
Für die Sanierung der Sandsteinpfeiler wurde in Absprache mit der unteren Denkmalschutzbehörde ein Angebot eines Steinmetzbetriebes eingeholt.
Das eingeholte Angebot schließt mit einer zu beauftragenden Summe in Höhe von 6.057,10 € ab.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat St. Johann vergibt den Auftrag an die Firma Butscher aus Kirchheimbolanden zum abgegebenen Angebotspreis in Höhe von 6.057,10 €.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
TOP 4: Initiative der Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz "Jetzt reden WIR - Ortsgemeinden stehen auf!"
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat St. Johann schließt sich der Initiative „Jetzt reden WIR – Ortsgemeinden stehen auf!“ an und beschließt das vorliegende „Förderungspapier zur Stärkung bzw. Revitalisierung der kommunalen Selbstverwaltung für eine lebenswerte Heimat“.
Das Forderungspapier soll Mitte November 2025 am Rande des Plenums an Herrn Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer mit Vertretern der angeschlossenen Gemeinden übergeben werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen