Verbandsgemeinderat Sprendlingen-Gensingen
Am Montag, den 06.02.2023 findet um 19:00 Uhr die 22. Sitzung des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen in der Wißberghalle Sprendlingen in 55576 Sprendlingen statt.
Tagesordnung:
| öffentlich | |
| 1. | Fragen der Einwohner |
| 2. | Verabschiedung einer Beigeordneten und eines Ratsmitgliedes und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes |
| 3. | Wahl einer/eines Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt |
| 4. | Nachwahlen zu verschiedenen Ausschüssen des Verbandsgemeinderates |
| 5. | Bericht und Verabschiedung der ausgeschiedenen Vorsitzenden des Beirates für Migration und Integration |
| 6. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen für das Jahr 2023 |
| 7. | Zustimmung des Verbandsgemeinderates zur Änderung der Gebühren und Entgelte der Betriebszweige Abwasserbeseitigung, Wasserversorgung und der Schwimmbäder der Verbandsgemeindewerke Sprendlingen-Gensingen AöR zum 01.01.2023 |
| 8. | Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen in der Gemarkung Sprendlingen für den Bereich "Gau-Bickelheimer-Straße Süd" -Feststellungsbeschluss |
| 9. | Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen in der Gemarkung Gensingen "Erweiterung Friedhof" - Feststellungsbeschluss |
| 10. | Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen für den Bereich "Auf dem Schleich" in Sankt Johann - Beratung und Beschlussfassung über die im Offenlegungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Billigung der abschließenden Fassung |
| 11. | Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen in der Gemarkung Horrweiler "Am Aspisheimer Weg" - Beratung und Beschlussfassung über die im Offenlegungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Billigung der abschließenden Fassung |
| 12. | Feuerwehrgerätehaus Aspisheim Horrweiler; Zustimmung zu der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung |
| 13. | Annahme einer Sachspende für die Jugendfeuerwehr der VG Sprendlingen-Gensingen |
| 14. | Mitteilungen und Anfragen |
| nichtöffentlich | |
| 15. | Mitteilungen und Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.