Einladung zur 27. öffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Eich
am Montag, dem 18. März 2024, 19:00 Uhr im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Eich, Hauptstraße 26, 67575 Eich
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Beratung und Beschlussfassung über die 2.9. Teiländerung des Flächennutzungsplanes "Wohnbauflächen" in der Ortsgemeinde Hamm;- Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB- Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die 2.8. Teiländerung des Flächennutzungsplanes "Sonderbauflächen - PV" in der Ortsgemeinde Eich;- Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB- Zustimmung zu einem "Städtebaulichen Vertrag" |
| 3. | Information zur Anhörung und öffentlichen Auslegung des Planentwurfs zur dritten Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans 2014 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Gewerbe) und Energieversorgung (Photovoltaik) |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung bezüglich der Prioritäten-/ Maßnahmenliste der Verbandsgemeindeverwaltung Eich |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung bezüglich der Beauftragung von Bauleistungen-Erweiterung Grundschule Alsheim, Laubengang-Wiederherstellung Fassaden |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung bezüglich der Auftragsvergabe für Bauleistungen-Grundschule Alsheim Kriechkeller-Grundordnung ELT |
| 7. | Beschussfassung über die Annahme von Spenden |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die zukünftige Zuschussgewährung für den papierlosen Sitzungsdienst ab der neuen Legislaturperiode |
| 9. | Unterrichtung des Verbandsgemeinderates über die Verträge der Verbandsgemeinde mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten der Verbandsgemeinde Eich |
| 10. | Anzeige- und Mitteilungsverpflichtung des Bürgermeisters über Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte nach § 119 Landesbeamtengesetz RLP und der §§ 7 und 8 derNebentätigkeitsverordnung (NebVO RLP) für das Jahr 2022 |