Bericht

über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Manubach am Montag, 12.12.22, um 19.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus, Rheingoldstr. 70, in Manubach

Öffentlicher Teil:

Beratung und Beschlussfassung zu den Forstwirtschaftsplänen 2023/2024

Der Vorsitzende übergab das Wort an Revierförster Joachim Jacobs.

Waldzustandsbericht

Herr Jacobs informierte einleitend und ausführlich über den Zustand des Waldes, der insbesondere durch die Trockenperiode des letzten Sommers erheblich geprägt ist, weshalb neben dem Vertrocknen von Jungpflanzen auch die Population des Borkenkäfers begünstigt wird.

Für das kommende Jahr ist ein Einschlag von rund 350 Fm vorgesehen. Schwerpunkte liegen in der Durchforstung der Nadelholzbestände und der Laubholzbestände sowie der Wegeaufhiebe.

Herr Jacobs stellte den ausgeteilten Forstwirtschaftsplan 2023/2024 vor.

Der Forstwirtschaftsplan sieht Einnahmen, insbesondere aus Holzvermarktung und Dienstleistungen, sowie Ausgaben, Sachkosten, auch für Unternehmerleistungen, vor und schließt mit einem Plan-Überschuss in Höhe von ca. 11.610,00 € ab.

Die Brennholzpreise werden im kommenden Jahr etwas ansteigen.

Selbstwerbung: 22 € je RM, an die Waldstraße gerücktes Holz: 40 € je RM mind. 1/3 Fichte

Es werden wieder Motorsägenkurse für Selbstwerber angeboten. Der nächste Kurs findet im Frühjahr statt, für Frauen wird ebenfalls ein Kurs angeboten.

Der Gemeinderat beschloss den Forstwirtschaftsplan in der vorgelegten Fassung einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung zu den Richtlinien „Klimaangepasstes Waldmanagement“

Revierförster Joachim Jakobs erläuterte den Mitgliedern des Gemeinderates die Inhalte des vorgenannten Förderprogramms. Insbesondere stellt er die Inhalte der 12 genannten Förderkriterien, die bei der Bewirtschaftung zu beachten sind, eingehend vor.

Es ist davon auszugehen, dass sich die mögliche Förderung auf die reduzierte Holzbodenfläche im Bereich des Gemeindewaldes Manubach bezieht, so dass voraussichtlich für die Förderung 205,6 ha zu Grunde zu legen sind. Die Förderung nach dem vorliegenden Förderprogramm beläuft sich auf EUR 100,- je Hektar und Jahr.

Nach eingehender Vorstellung und Beratung des Förderprogramms „Klimaangepasstes Waldmanagement“ beschloss der Gemeinderat Manubach einstimmig die Teilnahme an dem Förderprogramm. Dementsprechend sollen die entsprechenden Fördermittel beantragt bzw. abgerufen werden. Zugleich beschloss der Gemeinderat die erforderlichen Förderkriterien zu beachten.

Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Bereich Rheinblickhofs in der Gemarkung Bacharach, Stadtteil Henschhausen, zur Ausweisung von Sonderbauflächen mit den Zweckbestimmungen „Landwirtschaftlicher Betrieb und Ferienhof“ sowie „Campingplatz und Ferienhäuser“

Der Gemeinderat beschloss einstimmig seine Zustimmung zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Bereich Rheinblickhofs in der Gemarkung Bacharach, Stadtteil Henschhausen, zur Ausweisung von Sonderbauflächen mit den Zweckbestimmungen „Landwirtschaftlicher Betrieb und Ferienhof“ sowie „Campingplatz und Ferienhäuser“.

Beratung und Beschlussfassung über die Einziehung einer Widmung als Gemeindestraße im Bereich der Ortsgemeinde Manubach

Auf Grundlage einer Ortsbesichtigung wurde festegellt, dass die vom Gemeinderat mit der Sitzung vom 13.06.2022 gewidmete Fläche (Flur 19, Parz. 55) in dem Teilbereich nicht als Straßenverkehrsfläche zuzuordnen ist. Aufgrund einer Bereinigung wird die Widmung als öffentliche Verkehrsanlage entzogen.

Einziehung:

Die Einziehung ist die Verfügung des Straßenbaulastträgers, durch die eine Straße die Eigenschaft einer öffentlichen Straße verliert. Der Straßenbaulastträger, die Gemeinde, muss Eigentümer der Straßenflächen sein.

Der Beschluss erfolgte einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über ein Anschlussangebot zur Grabmalprüfung für die Jahre 2023-2025

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Vergabe der Arbeiten zur Prüfung der Standsicherheit von Grabsteinen an die Fa. Grabmalprüfung Becker zu einem Preis von 0,65 € zzgl. MwSt./Grabstein für die Jahre 2023/2024/2025.

Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsbestätigung/ Steuerberatung 2020-ff- Abgabe von Steuererklärungen für die Ortsgemeinde Manubach

Der Gemeinderat beschloss nach einigen Redebeiträgen die Auftragsbestätigung an die Vergabe zur Abgabe von Steuererklärungen im Forstbereich an die Mittelrheinische Treuhand Gesellschaft zu einem Preis von 650 € netto/Jahr.

Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

Der Gemeinderat beschloss die Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der vorgelegten Fassung.

Mitteilungen und Verschiedenes

Weiterhin sind die Heimatfreunde wieder aktiv.

Bürgermeister Thorn teilte kurz den Sachstand hinsichtlich des Flächennutzungsplan Windkraftanlagen mit.

Weiterhin fand im Kindergarten eine Sicherheitsbegehung hinsichtlich Brandschutzmaßnahmen statt. Hier müssen bauliche Maßnahmen erfolgen.

In der Grundschule Petersackerhof findet eine weitere PCB-Sanierung statt.

Einwohnerfragestunde

Von anwesenden Einwohnern kam die Frage nach den Barken auf der K 27 Richtung Rheinböllen auf, wann diese entfernt werden.

Ebenso seien die Treppenstufen an der Treppe am Friedhof locker.

Nichtöffentlicher Teil:

Personalangelegenheiten

Der Gemeinderat beschloss einstimmig eine Leistungsprämie.