Sitzung des Gemeinderates
Am Donnerstag, 16.03.2023 um 19.30 Uhr, findet in der Fürstenberghalle, Rheingoldstraße 107 in Oberdiebach, eine Sitzung des Gemeinderates statt.
Öffentlicher Teil 1:
1. Mitteilungen
2. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Jahr 2023
3. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Bereich unterhalb des Friedhofes in der Gemarkung Oberdiebach zur Ausweisung einer Fläche für den Gemeinbedarf
4. Informationen zum Baufortschritt zur Neugestaltung Grabfeld Erdbestattungen Friedhof Oberdiebach
5. Informationen zum Sachstand zur Begehung der Unteren Bauaufsichtsbehörde im Kindergarten Sonnenstrahl in Oberdiebach bezüglich Brandschutzschau
a. Beratung und Beschlussfassung zur Beauftragung von Planungsleistungen im Zusammenhang der Mängelbeseitigung nach der Brandschutzschau durch die Untere Bauaufsichtsbehörde
6. Informationen zum Thema/Sachstand Fußgänger-Unterführung Rheindiebach
7. Klimaschutz und Klimawandelanpassung:
Kommunale Klima-Offensive
a) Beitritt zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz (KKP)
b) Teilnahme am Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)
8. Einwohnerfragestunde
9. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil:
10. Mitteilungen
11. Bauangelegenheiten
12. Grundstücksangelegenheiten
13. Pachtangelegenheiten / Mietangelegenheiten
14. Personalangelegenheiten
15. Verschiedenes
Öffentlicher Teil 2:
16. Bekanntgabe von Beschlüssen im nichtöffentlichen Teil