Sitzung des Gemeinderates
Am Montag, 18. März 2024, 19.30 Uhr, findet in der Märchenhainhalle in Niederheimbach eine öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil I:
1. Mitteilungen
2. Info der Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Nahe zum Thema Baumkataster mit anschließender Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise Baumkataster
3. Beratung und Beschlussfassung Mängelbeseitigung Blitzschutzanlage Kita-Märchenhain
4. Beratung und Beschlussfassung Wartungsverträge Kita-Märchenhain
a. Blitzschutzanlagen
b. Gefahrenmeldeanlagen
c. Lüftungsanlagen
5. Beratung und Beschlussfassung Teilnahme „Unser Dorf hat Zukunft“ 2024/2025
6. Info der VGRN „Deutsch-Französischer Bürgerfond“
7. Info über die Würdigung des ehrenamtlichen Engagements, durch den „Deutscher Städte- und Gemeindebund
8. Beratung und Beschlussfassung der Übertragung „Erstellung Wärmeplanung und Abwicklung Förderprogramm“ an die VGRN.
9. Beratung und Beschlussfassung von 5 Maßnahmen zum Kommunalen Klimapakt, gemäß Vorschlagsliste
10. Beratung und Beschlussfassung Änderung der Webseite Niederheimbach mit Wartungsbeauftragung
11. Bauangelegenheiten
11.1 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Zweite Änderung des Bebauungsplans „Rheintal II“ der Ortsgemeinde Niederheimbach im
beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der durchgeführten Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Beratung und Beschlussfassung über die Bebauungsplanänderung mit Begründung gemäß
§ 10 Abs. 1 BauGB als Satzung
12. Mitteilungen und Verschiedenes
13. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil:
14. Rechts- und Vertragsangelegenheiten
15. Grundstücksangelegenheiten
a. Parkplatzablösung Fam. Jakoby, Heimbachtal 119
b. Weitere Grundstücksthemen
16. Bauangelegenheiten
17. Personalangelegenheiten
18. Mitteilungen und Verschiedenes
- Wahlen 2024
- Kerbemusik 2024
Öffentlicher Teil II:
19. Bekanntgabe von Beschlüssen im nichtöffentlichen Teil