Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, den 13.04.2023 um 19.30 Uhr, findet im Ratssaal in Bacharach, eine Sitzung des Stadtrates statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Mitteilungen

2. Bekanntgabe von Eilentscheidungen gemäß § 48 GemO

3. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

4. Auftragsvergaben

5. Trinkwasseranschluss Friedhof Bacharach - Teilerneuerung der Strecke Winzberg-Bacharach;

Beratung und Beschlussfassung über eine Beteiligung

6. Sachstand BUGA 2029 - Beratung und Beschlussfassung über die Zielsetzungen bei der Umgestaltung der Rheinanlagen

7. Sachstand Kindertagesstätte

8. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Stadt Bacharach für das Jahr 2023

9. Beratung und Beschlussfassung über eine Resolution zur finanziellen Situation der Stadt Bacharach

10. Beratung und Beschlussfassung zum Beitritt zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz (KKP)

11. Vorbereitung und Durchführung der Schöffenwahl 2023;

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024-2028

12. Verschiedenes

13. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

14. Mitteilungen

15. Personalangelegenheiten

16. Miet- und Grundstücksangelegenheiten

17. Bauangelegenheiten

18. Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

19. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Bacharach, den 29.03.2023

Philipp Rahn, Stadtbürgermeister