Sitzung des Stadtrates Bacharach
Am Donnerstag, 10. April 2025, 19:30 Uhr, findet im Ratssaal Bacharach, Oberstraße 1, 55422 Bacharach, eine öffentlich/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Bacharach statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Mitteilungen
2. Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
3. Initiativen bzgl. Kreisumlage
4. Antrag zur Beratung einer aufwandsneutralen Anpassung des Grundsteuerhebesatzes der Stadt Bacharach
5. Beratung und Beschlussfassung zum künftigen Nutzungskonzept Rathaus/Hinterhaus
6. Beratung und Beschlussfassung bzgl. der Einführung einer neuen "Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld-, Weinbergs- und Waldwege".
7. Stellungnahme zur 4. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans - Windenergie
8. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Gemarkungsbereich "Auf der Trift" der Ortsgemeinde Waldalgesheim zur Ausweisung einer Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung "Solarthermie"
9. estellung eines Beauftragten und eines Stellvertreters sowie eines stellv. Wassermeisters für die Wasserversorgung Steeg
10. Antrag zur Erneuerung/Wiederaufnahme des CDU-Antrages vom 10.02.22 zum Parkraumkonzept Mainzer Straße
11. Sachstand BUGA 2029
12. Initiativen zu Leerstandsmanagement
13. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
14. Auftragsvergaben
15. Verschiedenes
16. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
17. Mitteilungen
18. Personalangelegenheiten
19. Miet- und Grundstücksangelegenheiten
20. Vertragsangelegenheiten
21. Bauangelegenheiten
22. ntlicher Teil
23. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse